landtag-rlp.de ↗

Hendrik Hering

22.06.2023 Sitzungen 18/47

Eine Erwiderung wird offensichtlich nicht gewünscht. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich habe einige Redner gehört, die im Ausschuss weiterberaten wollen. Dazu müssten wir den Antrag überweisen, sinnvollerweise an den Innenausschuss. Ich sehe nur Nicken. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Wie wäre es mit dem Bildungsausschuss? – Weitere Zurufe aus dem Hause) Zum Innenausschuss gehört auch der Sport. (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) Es wird vorgeschlagen, den Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/6669 – an den Innenausschuss zu überweisen. Es erhebt sich kein Widerspruch. Weiterhin wird vorgeschlagen, den Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/6669 – an den Bildungsausschuss zu überweisen. Wer dem Vorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag nur an den Innenausschuss überwiesen. Ich rufe der Tagesordnung auf: Punkt 16 Asylvollkosten der Kommunen ermitteln und erstatten Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 18/6696 – Für die antragstellende Fraktion spricht Abgeordneter Dr. Frisch, Entschuldigung Frisch. (Abg. Michael Frisch, AfD: Sie können mir einen verleihen!) – Nein, das werde ich nicht tun. Das ist nicht meine Kompetenz.

Protokoll ↗