Hendrik Hering

Eines einmal zur Klarstellung. Parlamentarisch üblich ist ein Zwischenruf, aber nicht eine Zwischenrede. Manche haben mehrere Sätze gesagt. (Abg. Joachim Paul, AfD: Es ist angekommen!) – Ja, okay. Es waren jetzt nicht nur Sie gemeint, Herr Paul. Herr Gensch war damit genauso gemeint. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir zur Überweisung des Gesetzentwurfs. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf – Drucksache 18/6667 – an den Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz – federführend – sowie an den Rechtsausschuss – mitberatend – zu überweisen. Herr Brandl. (Abg. Martin Brandl, CDU: Und den Innenausschuss, mitberatend!) – Innenausschuss. Dagegen sehe ich keinen Widerspruch, das ist auch sachgemäß. Damit ist der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz – federführend – sowie mitberatend an den Innenausschuss und den Rechtsausschuss überwiesen. Wir kommen damit zu der Tagesordnung: Punkt 15 Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/6669 – Für die antragstellende Fraktion spricht Abgeordneter Junk.