Dr. Katrin Rehak-Nitsche

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich hoffe, Sie glauben nicht wirklich allen Ernstes, dass das Plenum des Landtags der richtige Ort ist, um Personaldebatten in einem hochkomplexen Unternehmen zu führen. Wenn Sie das doch allen Ernstes glauben, bin ich wirklich froh, dass Sie nicht die Verantwortung für dieses Unternehmen haben. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Tatsächlich finde ich es auch völlig absurd und naiv zu glauben, dass, wenn man nur eine Person austauscht, alles gut ist. (Zuruf des Abg. Dirk Herber, CDU) Das ist eine hochkomplexe Struktur, und tatsächlich hat die Landesregierung schon die Potenziale zur Verbesserung der internen Kommunikationsabläufe im Blick und möchte sie voll ausschöpfen. Deswegen gibt es bereits eine Organisationsuntersuchung, die die Unimedizin durchführen lässt, und dann wird man sich das anschauen. Hier ist aber nicht der Ort, das zu beurteilen. Noch einmal, es ist ein hochkomplexes System. Wir haben eine hochkomplexe Personalstruktur: Verwaltung, Pflege, Küche, Ärzteschaft, was sonst noch immer, und dann auch noch das Berufungssystem einer Universität. Das ist wirklich sehr komplex. Die Infrastruktur, den Bau, die Geräte haben wir, und dann die Finanzierung. Ich bin sehr dankbar, dass Herr Hoch das nochmals erläutert hat. Forschung und Lehre, das sind die Zuwendungen des Landes, und sie werden im Jahr 2024 steigen. Der Ansatz ist schon da. Dann der Bau: 2,2 Milliarden Euro an Investitionen, auch vonseiten des Landes. Das Land ist also wirklich sehr, sehr engagiert. Dann kommt die Krankenversorgung, und diese ist extra zu sehen. Wir haben es jetzt mehrfach gehört, aber offensichtlich verstehen es immer noch nicht alle. Es ist eine Abrechnung der Leistungen über die Fallpauschalen über Bundesgesetz. Diesbezüglich gibt es gerade die Reform, über die wir zurzeit im Bund reden. Deswegen muss das auch im Bund bleiben. Insofern würde ich Ihnen, Herr Schreiner, empfehlen, sich der Wirklichkeit zu stellen und die Realitäten zur Kenntnis zu nehmen. Alles andere bringt uns nicht weiter. Danke. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)