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Philipp Fernis

FDP 22.06.2023 Sitzungen 18/47

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Universitätsmedizin ist mit Abstand das größte Krankenhaus des Landes, eines der größten Krankenhäuser in Deutschland überhaupt mit einer historisch gewachsenen und ein Stück weit auch besonderen Rolle, entstanden aus dem Stadtkrankenhaus in Mainz und dann zum Maximalversorger und zur Universitätsklinik erweitert – so muss man es formulieren – mit dem historischen Gebäudebestand, den wir alle kennen. Das alles hat natürlich gewisse Herausforderungen. Etwas merkwürdig ist dann nur in dieser Debatte, wenn davon gesprochen wird, dass es eine mangelnde Investitionsbereitschaft gäbe, dass wir doch in diesem Parlament alle wissen, dass das Land gerade die größte Bauinvestition überhaupt mit 2,2 Milliarden Euro in der Mainzer Universitätsmedizin plant, um genau all die Dinge, die der Rechnungshof durchaus zu Recht angesprochen hat, was fehlende Synergien zwischen verschiedenen Fachbereichen und Effizienz in dieser Struktur angeht, in eine heute derzeit angemessene Struktur zu überführen. Dann hilft vielleicht doch einmal ein Blick zurück: Warum ist diese Universitätsmedizin so aufgestellt, wie sie aufgestellt ist? – Dieses Krankenhaus kommt aus einer Zeit, in der es maßgeblich darum ging, verschiedene Infektionskrankheiten, gegen die man damals wesentlich weniger als heute machen konnte, möglichst jeweils in kleinen Kliniken zu behandeln und dafür zu sorgen, dass sich die Menschen zwischen den verschiedenen Standorten nicht anstecken. Deswegen hat man ein sehr großes Krankenhaus mit einer Reihe verhältnismäßig kleiner Gebäude errichtet. In der heutigen Zeit, in der es in der Spitzenmedizin regelmäßig um andere Krankheitsbilder geht, um komplexe Krankheitsbilder, um die Verzahnung zwischen verschiedenen Fachbereichen, ist das einfach keine zeitgemäße Struktur mehr. Nur, wie gesagt, wenn man dann 2,2 Milliarden Euro auf den Weg bringt, um diese maßgebliche Infrastruktur der heutigen Zeit anzupassen, ist es etwas irritierend, wenn in der Debatte so getan würde, als fehlte es an Investitionsbereitschaft. Ja, was das Defizit der Universitätsmedizin angeht, da sind nun eine Reihe von Ursachen, die einerseits aus der Struktur kommen und angegangen werden. Ein Thema, das zu Recht immer wieder gegenüber der Bundesebene thematisiert wird, ist, dass es schlicht und ergreifend Spitzenmedizin erforderlich macht, eine Struktur vorzuhalten, die im heutigen Vergütungssystem für entsprechende Krankenhausleistungen nicht adäquat abgebildet wird. Hier ist aber nun auch Änderung in Sicht, weil gerade die Ampel endlich dieses lange verschlafene Thema angeht und sich mit der Frage ernsthaft beschäftigt, was wir für eine Krankenhausstruktur brauchen und wie die Vorhaltung bestimmter Fähigkeiten in Zukunft finanziert wird. Ja, das ist – weil es verwischt und mit der Frage der Krankenhausstruktur angesprochen wurde – natürlich eine Frage, die uns in Rheinland-Pfalz massiv beschäftigen wird. Wenn man dann aber artikuliert, na ja, mit Beschäftigten gibt es auch Probleme, und legt einfach einmal die Zahlen daneben, mit denen ich Sie im Detail nicht langweilen will, aber wenn man sich einmal anschaut, dass über die letzten Jahre die Anzahl der Beschäftigten der Universitätsmedizin – übrigens gerade im ärztlichen Bereich und gerade auch im ärztlichen Bereich der Patientenversorgung im Vergleich zu Forschung und Lehre – massiv angestiegen ist, dann ist es schon merkwürdig, davon zu sprechen, dass hier nicht erfolgreich gehandelt würde. Bei allen fraglosen Herausforderungen der Universitätsmedizin, die wirklich mit großer Tatkraft angegangen werden, zu versuchen, dieses Klinikum ein Stück weit so darzustellen, als sei es gerade wieder auf dem Weg zurück zum Mainzer Stadtkrankenhaus, ist wirklich der Realität, die dort stattfindet, nicht angemessen. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Steven Wink, FDP) Gerade in der Corona-Pandemie hat in Rheinland-Pfalz die Universitätsmedizin eindrucksvoll gezeigt, wozu sie im Bedarfsfall in der Lage ist. Ehrlich gesagt, der Zustrom an Patientinnen und Patienten – ein Stück weit, für manches kleine Krankenhaus ist das ein Problem, stimmen die Menschen auch mit ihren Füßen darüber ab, wo sie behandelt werden möchten und in welche Kliniken sie Vertrauen haben – spricht doch auch die glasklare Sprache, dass wir hier erfreulicherweise Spitzenmedizin auf höchstem Niveau für Rheinland-Pfalz und überregional anbieten. Da gibt es Aufgaben, die werden angegangen, aber das Klinikum schlechtzureden, hilft uns nicht weiter. Herzlichen Dank. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Steven Wink, FDP)

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