Josef Winkler

Sehr geehrte Frau Präsidentin, lassen Sie mich einige Worte aus gesundheitspolitischer Sicht über die Krankenhausversorgung in Rheinland-Pfalz und die Zukunft der Universitätsmedizin als dem mit Abstand größten Krankenhaus in Rheinland-Pfalz verlieren. Das Land übernimmt grundsätzlich die Investitionskosten der Krankenhäuser. Hierzu gehören Baumaßnahmen, die Anschaffung neuer Geräte und die Errichtung neuer Stationen. Die Höhe der Förderquote ist dabei jeweils von den individuellen Faktoren des einzelnen Bauvorhabens abhängig und wird erst nach baufachlicher Prüfung entschieden. Die Pläne für die Universitätsmedizin – Frau Dr. Rehak-Nitsche hat es gerade gesagt – sind trotz der Grenzen, die die alten Gebäude mit sich bringen, groß. Die über die Landesgrenzen hinaus modernste und nachhaltigste Universitätsmedizin soll hier entstehen. Hierfür investiert das Land über 2 Milliarden Euro. Ich will die vielfältigen Forschungsprojekte – einige wurden schon genannt –, die vom Land gefördert werden, nur ganz allgemein erwähnen. Das wurde alles ausführlich im letzten Oktober im Wissenschaftsausschuss vorgestellt. Eine weitere gute Nachricht, diesmal aus Berlin: Die Arbeit am Referentenentwurf für die anstehende Krankenhausreform des Bundes soll endlich diesen Sommer starten. Wir begrüßen, dass wir uns mit dieser Reform letztendlich weg vom Fallpauschalensystem bewegen werden, auch wenn der Zeitplan, den man sich gesetzt hat, ambitioniert ist. Die Krankenhäuser sollen stattdessen nach einem Levelsystem eingeordnet werden und entsprechend dieser Einordnung einen festen Betrag als Vorhaltekosten erhalten. Das wird sich dann auch voraussichtlich auf die Förderung der Unimedizin gehörig auswirken. Das neue Krankenhaussystem sieht die Einteilung in drei Level vor, wobei Level 1 und Level 3 nochmals unterteilt sein werden. Die Fokussierung ist auf den jeweiligen Leveln unterschiedlich. Wo Level 1i und 1n die Grundversorgung abdecken, bieten Level 2, 3 und 3u vor allem fachbezogene Versorgung an. Umso höher das Level, umso mehr verschiedene Fachausrichtungen. Level-3u-Krankenhäuser werden außerdem besondere Aufgaben in Ausbildung und Überwachung übernehmen, was zum Beispiel in Bezug auf Pandemien wichtig werden kann. Festzuhalten ist, die Universitätsmedizin ist und bleibt der universitäre Maximalversorger in Rheinland-Pfalz. Hier werden jegliche Möglichkeiten zur medizinischen Versorgung vorgehalten. Es wird hervorragende Arbeit geleistet. Die Universitätsmedizin wird nach dem Levelsystem der Krankenhausreform, wenn sie denn so in etwa kommt, wie sie angedacht ist, meines Erachtens in das Level 3 oder 3u eingeordnet werden und damit den höchsten Fördersatz erhalten. Darauf warten wir jetzt alle. Das Universitätsklinikum wird durch die Krankenhausreform endlich auch von dem starken Druck entlastet werden, dem alle Krankenhäuser in Deutschland durch das Fallpauschalensystem ausgeliefert waren. Herr Kollege Schreiner, das haben wir nicht wieder eingeführt. Das lässt doch positiv in die Zukunft blicken. Dass diese Krankenhausreform im Bund angegangen wird, ist sehr wichtig, auch für die Mittel, die an die Universitätsklinik Mainz fließen. Das hätten Sie in den 16 Jahren vorher auch schon machen können. Jetzt wird es getan. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)