Iris Nieland

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kollegen! Die Versäumnisse der letzten Jahre der Landesregierung manifestieren sich zunehmend. Wir gewinnen den Eindruck, dass für die Lösung der dringendsten Probleme der Menschen in Rheinland-Pfalz nicht die Landesregierung, sondern immer die anderen zuständig sind. Über welches Thema spreche ich? Über Infrastruktur, Sicherheit für Frauen im öffentlichen Raum? – Sehr geehrte Kollegen, nein, das Thema der heutigen Aktuellen Debatte ist die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen, von ganz besonderen Patienten, die nicht nur eine hervorragende medizinische Versorgung brauchen, sondern auch ein erhöhtes Maß an Zuwendung benötigen. Hier besteht erheblicher und dringender Handlungsbedarf. Wer in den letzten Tagen bei hochsommerlichen Temperaturen mit einem kranken Kleinkind im Wartezimmer gesessen hat, weiß, wovon ich rede. Die Probleme der medizinischen Versorgung von Kindern sind aber leider viel weitergehend und betreffen die telefonische Erreichbarkeit von Praxen und Komplikationen hinsichtlich Terminvereinbarungen. Eines der größten Probleme überhaupt ist, einen Kinderarzt in der Umgebung zu finden, der auch noch neue Patienten aufnimmt. Das alles ist nicht neu. Der altersbedingte Nachbesetzungsbedarf wird seit Jahren außerordentlich hoch beziffert. Schon unsere Große Anfrage von vor über zwei Jahren zeigte Ihnen die Situation in aller Deutlichkeit und Dramatik auf. Ebenso spricht die Kassenärztliche Vereinigung von einer prekären Versorgung. Es gibt Planungsbereiche in Rheinland-Pfalz, die einen Versorgungsgrad von 69 % oder 62 % aufweisen. Nicht ohne Grund gibt es dort bereits Petitionen der Eltern. Nicht nur im ländlichen Raum, sondern auch in den Städten, zum Beispiel in Ludwigshafen, hören wir dramatische Zahlen. Laut einer Äußerung einer Kinder- und Jugendärztin gegenüber dem SWR aus dem Mai dieses Jahres können dort rund 2.500 Kinder und Jugendliche nicht versorgt werden. Wir sehen, die Versäumnisse der letzten Jahre manifestieren sich zunehmend. Einen Kinderarzt in Rheinland-Pfalz zu finden, ist schon Luxus. Sie werden uns sagen, für die Umsetzung sind die regierenden Politiker nicht zuständig. Sie, die Regierenden, fühlen sich auch nicht zuständig für den Mangel an Kinder- und Jugendärzten und verweisen auf die Kassenärztliche Vereinigung. Mein Vorwurf lautet, über die wirtschaftliche Situation unserer Krankenhäuser weiß die Landesregierung wenig bis gar nichts. Stattdessen verweisen Sie auf das DRG-System oder auf den Gesundheitsminister, den Bundesminister für Gesundheit. Kurz gesagt, Sie schieben die Zuständigkeit und die Verantwortung für Lösungen der dringendsten Probleme der medizinischen Versorgung der Menschen in Rheinland-Pfalz auf die anderen. Man könnte sich durchaus fragen, wieso wir in Rheinland-Pfalz eigentlich noch einen Gesundheitsminister brauchen, wenn für die Lösung der dringendsten Fragen immer die anderen zuständig sind. Vielleicht wären die frei werdenden Mittel besser in zusätzlichen Studienplätzen im Fach Humanmedizin angelegt. Mehr dazu in der zweiten Runde. (Beifall der AfD)