Josef Winkler

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Schwab, eine Sache vorweg, ich finde es schon irritierend, wenn Sie ein solches Thema aufsetzen, sich über die Lage in einem bestimmten Bereich des Landes Rheinland-Pfalz beklagen und dann diejenige, die den gesetzlichen Versorgungsauftrag hat, nämlich die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz, mit keinem Wort erwähnen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Herr Kollege Gensch, ich war gestern auch bei der Landesärztekammer und habe auch das eine oder andere gehört, aber keiner hat gesagt, dass die KV Rheinland-Pfalz in Zukunft plant, ihren gesetzlichen Versorgungsauftrag zurückzugeben. Sie will nach wie vor diesem Auftrag nachkommen und ist auch gesetzlich dazu verpflichtet. Das ist die erste Adresse, an die wir uns zu wenden haben, wenn wir hier über anstehenden oder drohenden Ärztemangel reden. Es ist auch festzuhalten, dass die KV – der dortige Landesausschuss – dafür zuständig ist, festzustellen, ob eine Unterversorgung in einem Landkreis oder einer Stadt von Rheinland-Pfalz gegeben ist oder droht. Das halten wir klar fest. Das hat die KV bis jetzt in keinem einzigen Fall in Rheinland-Pfalz getan. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Trotzdem bekomme auch ich Post. Man kann nicht bestreiten, dass es Einzelfälle und auch Regionen in Rheinland-Pfalz gibt, in denen es Probleme gibt. (Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER: Einzelfälle! – Zurufe von der CDU: Ah!) Die Tabellen haben Sie selbst abgefragt. Ich lese auch die Antworten auf Ihre Kleinen Anfragen mit Aufmerksamkeit. Da ist zum Beispiel festzustellen, dass wir uns in Cochem-Zell der 60 %-Marke beim Versorgungsgrad nähern, aber wir in der Vulkaneifel noch bei 120 % stehen. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Die Differenzen sind also sehr groß. Das darf man nicht einfach wegschieben. Die Zahlen gibt es. Sie sind vom Mai dieses Jahres. Gerade in dieser Woche sind sie in OPAL, dem System des Landtags, aufgetaucht. Ich habe sie mit Interesse studiert. Richtig ist also, es gibt Probleme. Das wird niemand bestreiten. Ihr Mantra mit Blick auf mehr Studienplätze allein führt nicht zu mehr Kinderärzten. (Zuruf des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Wenn Sie keine Quote festlegen, dann ist es dem Zufall überlassen, in welche Fachrichtung sich die Medizinstudierenden hinterher entwickeln. Wenn Sie das ändern wollen, könnten Sie Ihren immer wieder gehaltenen Vortrag in dem Punkt ergänzen, sage ich einmal. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Nichtsdestotrotz wollte ich erst einmal der Lagebeschreibung etwas entgegensetzen, weil man die Tabelle nicht nur auf den Kopf stellen, sondern sie auch richtig lesen kann. (Heiterkeit und vereinzelt Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Die KV in Rheinland-Pfalz stellt außerdem bereits als einen ersten Schritt gemeinsam mit den Krankenkassen in einigen Bereichen des Landes innerhalb eines eigenen Strukturfonds eine Niederlassungsförderung von Kinderärzten zur Verfügung, und zwar im Donnersbergkreis, im Eifelkreis Bitburg-Prüm, im Rhein-Hunsrück-Kreis und in Cochem-Zell. Wenn man das alles für nicht ausreichend hält, dann muss man mit der KV ins Gespräch kommen (Abg. Anke Beilstein, CDU: Man! Wer ist denn „man“?) und dafür sorgen, dass das ausgeweitet wird. Wer in diesen Bereichen eine Praxis neu gründet oder eine bereits bestehende Praxis übernimmt, erhält 39.000 Euro Fördergeld. Wer eine Nebenbetriebstätte einrichtet, erhält knapp 20.000 Euro. Wer einen anderen Vertragsarzt einstellt, erhält 650 Euro monatlich, und zwar für bis zu 60 Monate. Es tut sich also etwas; es ist ein Problembewusstsein bei der KV vorhanden. Das wird auch von Ihnen nicht bestritten, Sie haben es selbst gesagt. Herr Schwab, so wichtig Bindungen zu Ärzten sind, im Notfall muss man sich mit dem Arzt zufriedengeben, den man bekommen kann. (Zuruf aus dem Hause: Thema verfehlt! –