Stephan Wefelscheid

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich diese Überschrift der Aktuellen Debatte gelesen habe, habe ich mir gedacht: Was haben wir denn jetzt? – Ich muss Ihnen ehrlich sagen, nach solch einem vermurksten Kampagnenstart, wenn man den SWR als Qualitätsmanager braucht, (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) weil er am Berliner Hauptbahnhof entdeckt, dass dort etwas plakatiert wird, was unsinnig ist, keinen Sinn macht, das ans Wirtschaftsministerium gemeldet wird, dann eilig und hastig gesagt wird, wir ändern das ab und kleben etwas Neues darüber, ja, dann würde ich doch jetzt keine solche Debatte wählen und der Opposition eine Steilvorlage geben, dass man sich hier mit diesem Kram befasst. (Beifall der FREIEN WÄHLER – Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Ich muss Ihnen ehrlich sagen, ich habe eigentlich erwartet, dass, wenn man das schon bringt, mehr kommt als mir die Vorlage zu geben, die ich jetzt verwandeln kann. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Herr Wink, es ist gut und schön, wenn Sie in der Debatte ausführen, dass aus der sehr guten Aktuellen Debatte, die wir beantragt hatten, nämlich im 42. Plenum „Tourismusförderung besser aufstellen – Rheinland-Pfalz hat Potenzial“, meine Ausführungen angekommen sind, wenn ich vernehmen muss, dass zumindest grundsätzlich erkannt wurde, dass Strukturen nicht stimmen. Sie haben aber nicht ausgeführt, was Sie jetzt bringen wollen. Ich hätte erwartet, wenn Sie das Thema beantragen, (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) dass Sie dann Antworten auf die Fragen liefern, die ich just hier an derselben Stelle vor zwei Plenarsitzungen gestellt habe. Sie bleiben gültig. Andere Bundesländer haben eine bessere Bilanz, andere Bundesländer haben eine höhere Finanzausstattung für den Tourismus, und andere Bundesländer haben klügere Kampagnen. (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) Ja, Herr Wink, Antworten habe ich von Ihnen nicht gehört, aber von Kollegin Klinkel. Sie hatte wenigstens, was die Zahlen betrifft, darauf verwiesen, dass wir eine Steigerung von 26 % haben. Auch hier muss ich aber sagen, meine Damen und Herren, ich habe schon häufig erlebt, dass diese Landesregierung in der Lage ist, für die Opposition den Ball auf den Elfmeterpunkt vor das leere Tor zu setzen. Ich habe aber noch nicht erlebt, dass diese Landesregierung ein leeres Tor hat, den Ball auf den Elfmeterpunkt legt und den Elfmeter auch noch selbst verwandelt. (Beifall des Abg. Patrick Kunz, FREIE WÄHLER – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Das ist gerade passiert. Sie brauchen mich noch nicht einmal mehr, um darauf hinzuweisen, dass der Verweis auf die Zahlen ein Eigentor ist; (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) denn ich habe mir die Zahlen vom Statistischen Landesamt geholt. Natürlich kann man das Jahr 2023 nicht mit dem Jahr 2022 vergleichen, weil wesentliche Teile des Jahres 2022 noch durch die Corona-Phase determiniert waren, weswegen logischerweise nach Corona im Jahr 2023 die Zahlen steigen müssen. Hätten sie es nicht getan, wäre es noch erbärmlicher als das, was sich hier eigentlich zeigt; (Beifall der FREIEN WÄHLER – Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) denn im Jahr 2023 ist es so, wenn man den Bezugspunkt 2019 nimmt, das ist also das Jahr vor Corona – die Statistiken kann man abrufen, jeden Monat kann man sich ansehen –, dann haben wir, verglichen mit dem Jahr 2019 weder bei der Anzahl der Gästeankünfte noch bei der Anzahl der Gästeübernachtungen eine höhere Zahl in den Monaten. Das heißt, im Jahr 2019 waren wir in allen Bereichen stärker als das, was aktuell läuft. (Abg. Martin Louis Schmidt, AfD: So ist es! Genau so ist es!) Deswegen bleibt mir abschließend nur zu sagen, ich verstehe es nicht. Lieber Kollege, nehmen Sie es mir nicht übel. Als kleiner Tipp: Ich hätte an Eurer Stelle wenigstens noch einen Monat gewartet, bis der Balken über dem des Jahres 2019 liegt, damit man irgendetwas vorweisen kann, bevor man die Debatte anstößt. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD – Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER)