Michael Ebling

Danke schön, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ja, es ist richtig, der Sommer hat kalendarisch eigentlich gerade erst begonnen, und schon wurden die Strukturen im Land zur Wald- und zur Vegetationsbrandbekämpfung auf eine in der Tat harte Probe gestellt. Das Ergebnis ist ein gelungener Einsatz, bei dem niemand zu Schaden kam und der zeigt, dass die Maßnahmen der Gefahrenabwehr und der Forstwirtschaft reibungslos ineinandergegriffen und reibungslos funktioniert haben. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Ich will kurz das Einsatzgeschehen sehr bewusst skizzieren. Es ging am Nachmittag des 13. Juni los, als es im Pfälzer Wald zwischen Pirmasens und Rodalben zu einem Waldbrand kam, der sich aufgrund der Hanglage und der Witterungsverhältnisse sehr schnell auf die Baumkronen ausgeweitet hat. Wir wissen, für eine besondere Dynamik des Einsatzes hat zudem gesorgt, dass die Nähe der Einsatzstelle zu einer alten Sprengstelle in Hettersbach bestand, da hier noch nicht detonierte Munition vermutet werden musste. Die Einsatzleitung – auch das im Rückblick – hat sehr schnell vor Ort reagiert. Es hat sich bewährt, dass es eine gute Vorplanung, nämlich den Alarm- und Einsatzplan „Waldbrand“ gibt, den es aktualisiert seit dem Jahr 2020 gibt. Er kam zum Tragen. Die Verbindungspersonen von Landesforsten wurden hinzugezogen. Die Verbindungspersonen vom Kampfmittelräumdienst sind in die Einsatzleitung vor Ort hinzugezogen worden. Auch die landeseigenen Strukturen, die unterstützend greifen und die wir in der letzten Zeit für genau solche Ereignisse optimiert haben, haben einwandfrei funktioniert. Die Verbindungspersonen der ADD wurden zur Beratung in die Einsatzleitung entsandt, und auch die Verbindungsperson für den Bevölkerungsschutz war im Lagezentrum unseres Innenministeriums vor Ort. Noch am Nachmittag des 13. Juni hat der Kampfmittelräumdienst einen Evakuierungsradius von 400 m um die Einsatzstelle festgelegt. So mussten dann einige Bürgerinnen und Bürger aus Rodalben zu ihrer Sicherheit ihre Häuser verlassen und die Nacht außerhalb des Gefahrenbereichs verbringen, was bei den vorhandenen Strukturen der Unterstützung sehr gut funktioniert hat. Im Laufe des Abends und der Nacht konnten die Einsatzkräfte vor Ort den Waldbrand weiter unter Kontrolle bringen, sodass es mit Beginn des 14. Juni nur noch einzelne Glutnester gegeben hat. Nach einer erneuten Prüfung durch den Kampfmittelräumdienst am Nachmittag des 14. war auch klar, dass die Einsatzstelle außerhalb der alten Sprengstelle Hettersbach lag, die evakuierten Bürgerinnen und Bürger also schon wieder in ihre Häuser zurückkehren konnten. Die letzten Nachlöscharbeiten wurden dann nach einer letzten Kontrolle am 15. Juni um 20.17 Uhr beendet. Meine Damen, meine Herren, liebe Abgeordnete, dieser Einsatz zeigt, wir sind für die Waldbrandsaison 2023 gut aufgestellt. Dort, wo die Alarm- und Einsatzplanungen gewissenhaft durchgeführt wurden – das hat sich vor Ort bewährt –, funktionieren sie auch. Das gemeinsame Erarbeiten des örtlichen Alarm- und Einsatzplans „Waldbrand“ von Gefahrenabwehr und Landesforsten führt dazu, dass im Einzelfall Abläufe und Ansprechpartner auf beiden Seiten bekannt sind und es Hand in Hand funktioniert. Das hat schon beim gemeinsamen Erarbeiten der Rahmen-Alarm- und Einsatzplanung auf Landesebene hervorragend funktioniert, und das sehen wir immer wieder bei gemeinsamen Veranstaltungen, die wir selbstverständlich regelmäßig durchführen. Ich will das Binger Waldbrandsymposium genauso nennen wie noch im April die Waldbrandnachlese. Wir unterstützen und qualifizieren. Auch ein neuer Fachbeirat hat seine Arbeit seit März aufgenommen. Sie alle wissen, dass wir auch die LFKA personell mit diesem neuen Haushalt verstärken, um auch hier den wachsenen Herausforderungen gerecht zu werden. Sie sollten alle miteinander wissen, dass das Land die Aufgabenträger auf vielfältige Art und Weise unterstützt. Wir unterstützen Einsatzmittel, insbesondere Tanklöschfahrzeuge, wie sie auch in Rodalben zum Einsatz kamen. Das sind die regulären Zuwendungen. Das sind noch einmal die Sonderförderprogramme in Höhe von 2 Millionen Euro für alleine über 30 Einzelmaßnahmen. Das sind auch die angesprochenen acht TLF 3000, die im Übrigen auch für Waldbrandereignisse speziell ausgerüstet und damit geschützt sind. Den ersten werden wir noch in dieser Woche vorstellen. Wir geben den Aufgabenträgern weitere Unterstützung. Wenn wir nämlich am Freitag bei der Dienstbesprechung der Brand- und Katastrophenschutzinspekteure unterwegs sind, aktualisieren wir wieder Wissensstände. Wir beraten und begleiten, und vor allem können wir uns noch einmal einen Überblick darüber verschaffen, dass alleine im Land Rheinland-Pfalz rund 650 Tanklöschfahrzeuge bei unseren Feuerwehren zu mobilisieren sind. Das sind im Durchschnitt pro Landkreis und kreisfreier Stadt 18 Tanklöschfahrzeuge. Das ist alles andere als wenig. Das ist eine sehr stabile technische Grundlage für die Brandbekämpfung. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Zu dieser Ausrüstung gehört natürlich auch die Persönliche Schutzausrüstung. Es ist richtig, dass sie angesprochen wurde. Bereits seit dem Jahr 2020 empfehlen wir für die Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung eine entsprechende Ausrüstung. Diese kann vor Ort beschafft werden, nämlich über die pauschale Förderung, die wir auch den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung stellen. Das hätte zum Beispiel für den betroffenen Landkreis, um es hochzurechnen, seit dem Jahr 2020 über 200.000 Euro bedeutet, die natürlich in die Materialien oder in eine Bekleidung einfließen und ganz bestimmt auch eingeflossen sind. Dass wir als besonderes Einsatzmittel im Land auch bei Rodalben schon den Hubschrauber der rheinland-pfälzischen Polizei im Einsatz hatten, ist möglich geworden, weil er die Zusatzausrüstung bekommen hat, wasserlöschend unterwegs zu sein. Es ist hier schon genannt worden, die nächste Generation, die wir im kommenden Jahr erwarten, wird noch über deutlich mehr Löschwasser verfügen. Wir sehen also an diesem Einsatz beispielhaft, die Zusammenarbeit bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und von Landesforsten hat sich bewährt. Die Einsatzkräfte vor Ort haben einen super Job gemacht, und die Unterstützung hat fachlich und technisch funktioniert. Zur Wahrheit gehört aber auch, es wird weiter Brände geben. Es wird auch weiter Schäden geben. Hoffentlich bleiben Personen davon verschont. Vor dem Hintergrund dieses Einsatzes sehe ich aber das Land für die aktuelle Waldbrandsaison sehr gut vorbereitet, die hoffentlich glimpflich und ohne größere Schäden verlaufen wird. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)