Daniela Schmitt

Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER Einstimmige Annahme des Wahlvorschlags – DruckLandesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/5524 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien – Drucksache 18/6664 – Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland – Akzeptanz durch Reform, Transparenz und Beitragsstabilität erhalten Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/5524 – in zweiter Beratung und in der SchlussabstimMehrheitliche Ablehnung des Entschließungsantrags – DruckGesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 18/5568 – Zweite Beratung dazu: Heute für morgen – Ein zukunftsfähiger ÖPNV für ein mobiles Rheinland-Pfalz Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – – Drucksache 18/5569 – Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität – Drucksachen 18/6522/6523 – Bürokratische Hürden aufheben – Schülerinnen und Schülern mit dem Deutschlandticket eine klimafreundliche Mobilität ermöglichen Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – Katrin Eder, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mehrheitliche Ablehnung des Gesetzentwurfs – DruckMehrheitliche Ablehnung des Entschließungsantrags – DruckMehrheitliche Ablehnung des Entschließungsantrags – DruckLandesgesetz über die Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/5471 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses – Drucksache 18/6663 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/6683 – Änderungsantrag der Fraktion der AfD – Drucksache 18/6701 – Änderungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER