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Astrid Schmitt

12.05.2023 Sitzungen 18/45

Bevor wir jetzt zur Abstimmung kommen, freue ich mich, dass wir noch Besucherinnen und Besucher bei uns auf der Tribüne begrüßen können, und zwar aus dem Wahlkreis 9, das müsste Koblenz sein. (Zuruf aus dem Hause: Genau!) – Es wird bestätigt. Herzlich willkommen! (Beifall im Hause) Wir stimmen jetzt über den Antrag der CDU-Fraktion ab. Wer dem Antrag – Drucksache 18/6277 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Damit ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Ich wünsche Ihnen jetzt ein schönes Wochenende und lade Sie zur nächsten Plenarsitzung am 21. Juni ein. Ende der Sitzung: 14.53 Uhr

Protokoll ↗