Michael Hauer
Das ist unabhängig. Diese KIPKI-Mittel sind unabhängig von der Schuldenfinanzierung. Es ist explizit so, dass diese Mittel unabhängig von der Schuldenfinanzierung und on top eingesetzt werden können. Das heißt, die Kommune kann damit diese Mittel aus dem KIPKI-Programm verwenden, ohne dass an anderer Stelle eine Verrechnung stattfindet. Das ist on top. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Okay, darf ich jetzt? Darf ich?)
