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Dr. Stefanie Hubig

12.05.2023 Sitzungen 18/45

Nach Auskunft des Landesamts hat es diesen Personalkostenzuschuss überprüft, auch aufgrund der Unregelmäßigkeiten. Insbesondere zum damaligen Zeitpunkt entsprach der Personaleinsatz nicht dem nach der Betriebserlaubnis Erforderlichen. Es ist immer wieder angemahnt worden, dass das verändert werden muss. Es gab damals Verdachtsmomente, dass Personal abgerechnet worden ist, das gar nicht in der Kita gearbeitet hat. Vor diesem Hintergrund hat sich das Landesamt diesen Verwendungsnachweis – hat es damals auch schon angekündigt – sehr genau angeschaut und ist jetzt zu dem Ergebnis gekommen – den Bescheid kenne ich selbst nicht, er liegt mir selbst nicht vor –, dass dieser Vorschuss, der damals gezahlt wurde, so nicht abgerechnet werden kann.

Protokoll ↗