Hendrik Hering

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zur dritten Plenarsitzung dieser Woche, der 45. Sitzung in dieser Legislaturperiode, begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind die Kolleginnen Susanne Müller und Petra Schneider. Kollegin Müller wird die Redeliste führen. Entschuldigt fehlen heute die Abgeordneten Christian Baldauf, Stephan Wefelscheid, Michael Wäschenbach, Thomas Weiner und Steven Wink, außerdem Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Staatsministerin Katharina Binz bis 11.30 Uhr, Staatsministerin Katrin Eder, Staatsminister Herbert Mertin, Staatssekretärin Heike Raab, Staatssekretär Dr. Fedor Ruhose und Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg. Wir beginnen mit Punkt 18 der Tagesordnung: Fragestunde – Drucksache 18/6319 – Es ist die erste Fragestunde in der aktuellen Wahlperiode. Daher sage ich kurz etwas zur Erläuterung. Die von fraktionszugehörigen Abgeordneten eingereichten Anfragen werden in der Reihenfolge der Fraktionsstärke aufgerufen. In der Regel – das wird auch heute so sein – gelangt je Fraktion eine Mündliche Anfrage zum Aufruf. Die Anfragenden – das sind diejenigen, die die Anfragen gestellt haben – haben die Möglichkeit, in der Summe bis zu drei Zusatzfragen pro Mündliche Anfrage zu stellen. Danach – so sieht es die Geschäftsordnung vor – soll der Präsident weitere Zusatzfragen durch andere Abgeordnete zulassen. Er kann auch feststellen, dass die Mündliche Anfrage ausreichend beantwortet ist. Das wird er gegebenenfalls tun müssen, weil der Zielkorridor, der insgesamt zur Verfügung stehen sollte, 100 Minuten beträgt. Diese Rahmenbedingungen genannt, rufe ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Köbberling, Kathrin Anklam-Trapp, Michael Hüttner, Lana Horstmann und Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), Ein Jahr Transformationsagentur – Nummer 1 der Drucksacke 18/6319 –, auf. Vortragen wird Abgeordnete Dr. Köbberling. Zur Erläuterung sage ich, von Ihnen erfolgt alles vom Sitzplatz aus. Wer eine Frage hat bzw. die Fragen vorträgt, drückt bitte den Knopf. Dann werde ich das Mikrofon freischalten. – Bitte.