Josef Winkler

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Rieger, als Mitglied im Zentralkomitee der Katholiken kann ich Ihnen versichern, Selbstbeweihräucherung geht anders. Ihre Art und Weise, Ihre Rede zu beginnen, etwa die Hälfte der Redezeit darauf zu verwenden – wir besprechen hier eine Große Anfrage und die Antworten, die die Landesregierung dazu gegeben hat –, zu einem Thema zu sprechen, nach dem weder gefragt wurde noch zu dem es Antworten gegeben hat, könnte man wenigstens originell nennen. Das erschwert es den anderen Rednern, sich vorzubereiten. (Abg. Lars Rieger, CDU: Herr Winkler, lesen Sie es im Protokoll nach! Da sind die Punkte nachzulesen, die ich angesprochen habe!) – Sehr schön, das freut mich, dass Sie mir so aufmerksam folgen. Aufseiten des Pflegepersonals, auf das ich eingehen möchte, besteht das unbedingte Bedürfnis nach Entlastung. Bundesweit gibt es bereits heute viel zu wenige Pflegekräfte. Das ist auch in Rheinland-Pfalz festzuhalten. 2020 fehlten in Rheinland-Pfalz 1.331 Altenpflegekräfte und 1.023 Gesundheits- und Krankenpflegekräfte. Bei den Helferinnen und Helfern im Altenpflege- und Krankenpflegebereich fehlen 314 bzw. 235. Es ist nicht so, dass da nichts getan wird, sondern es wird etwas getan. Die Landesregierung kümmert sich darum, dass es mehr ausgebildete Pflegekräfte gibt. Ich finde es nicht sehr seriös, wenn die Ausbildungsgänge, bei denen der erste noch nicht zum Abschluss gekommen ist, gleich zum Anlass genommen werden zu sagen, jetzt geht es den Bach runter, wenn es in einem Jahr weniger sind. Das ist eine neue Entwicklung, die muss sich einspielen. Dies gilt im Übrigen nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern bundesweit. Es gibt die Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative 2.1 und die generalisierte Pflegeausbildung, die ich gerade erwähnt habe, seit 2020/2021. Das Förderprogramm KOMPASS.RLP ist hierfür hilfreich. Die digitale Transformation der pflegerischen Tätigkeit ist hierbei zielführend. Dazu wurde bereits vor Kurzem ausführlich im Ministerium berichtet. Da bedarf es eines kräftigen Aufwuches. Insgesamt gilt es, attraktive Arbeitsbedingungen zu unterstützen, verbindliche Arbeitszeiten, Maßnahmen zum Gesundheits- und Arbeitsschutz, Fortund Weiterbildung, gesunde Work-Life-Balance, keine Überregulierung, nur so viel Bürokratie wie dringend nötig. Diese Rahmenbedingungen machen den Beruf für das angehende Pflegepersonal attraktiv. Natürlich ist es wichtig, in die gute Ausbildung von Führungskräften im Pflegebereich zu investieren. Den Bedarf, der von Frau Anklam-Trapp angesprochen wurde, möchte ich unterstreichen. Dazu muss man das Potenzial ausländischer Fachkräfte nutzen. Die Anerkennungsverfahren von im Ausland erworbenen Qualifikationen müssen weiter optimiert werden; denn ohne diese Hilfen aus anderen Ländern werden wir den Bedarf nicht alleine in der notwendigen Zeit decken können. Ich kenne selbst viele, die bereits ausgebildet sind und diese Tätigkeit ausüben wollen. Diese wenden sich immer wieder an uns, weil sich das Berufsanerkennungsverfahren zu lange hinzieht. Also unterstützen wir dieses Pflegepersonal weiterhin dabei, statt ihnen Steine in den Weg zu legen. Seniorinnen und Senioren haben vielfältige Bedürfnisse, die von Person zu Person unterschiedlich ausfallen und sich über die Zeit ändern können. Die Gemeindeschwesterplus ist eine bereits sehr gut angelaufene Idee, um die Personen, die allgemeinere Unterstützung und Beratung benötigen, zu erreichen und zu beraten. Wir hatten zu einem anderen Tagesordnungspunkt heute schon Gelegenheit, uns darüber auszutauschen. Das muss weiter ausgebaut werden. Zum anderen müssen die Voraussetzungen an die Bedarfe angepasst werden. Das ist in diesem Sinne ein atmendes System. Das ist kostenlos und wird direkt zu Hause bei den betroffenen Personen gemacht. Die Personen, die beraten, haben immer eine pflegerische Ausbildung absolviert und können somit bei gesundheitlichen Problemen helfen und auch bei anderen Sorgen beratend zur Seite stehen. Auch dieser Evaluationsbericht wurde vor ein paar Wochen im Sozialministerium vorgestellt. Wir malen hier nicht ein rosiges Bild – das habe ich jetzt hoffentlich deutlich gemacht –, sondern nehmen durchaus zur Kenntnis, auf welchen Feldern es im Gesundheitsbereich Defizite gibt. Ich würde aber bestreiten – im Pflegebereich speziell –, dass wir in Rheinland-Pfalz eine andere Problematik oder schlimmere Problematik vorfinden, als das im Rest der Republik der Fall ist. Da, wo wir als Land ansetzen können, gehen wir fleißigen Schrittes voran. Das werden wir auch weiter so halten. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)