Astrid Schmitt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur Abstimmung über die beiden uns vorliegenden Anträge. Wer dem Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 18/6274 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Alternativantrag. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/6326 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufen darf, ist es schön, dass wir weitere Gäste bei uns im Landtag begrüßen dürfen, und zwar den SPD-Gemeindeverband aus BruchmühlbachMiesau. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Zudem begrüße ich die Wehrleitung und Wehrführer der Verbandsgemeinde Rüdesheim. Schön, dass Sie auch da sind! (Beifall im Hause) Ich rufe der Tagesordnung auf: Punkt 16 Gut leben im Alter: Situation und Perspektiven der Pflege in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksachen 18/5632/6069 – Wir haben eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart. Für die SPD-Fraktion spricht Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp.