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Astrid Schmitt

11.05.2023 Sitzungen 18/44

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aufgrund der Redezeit der Landesregierung hätten alle Fraktionen noch 2 Minuten 30 Sekunden. Ich schaue in die Runde, Wortmeldungen kann ich aber nicht mehr erkennen. Dann kommen wir direkt zur Abstimmung. Wer dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/6279 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Wir kommen zu der Tagesordnung: Punkt 15 Zeitenwende ernst nehmen – Schulen zur Information über die Bundeswehr verpflichten: regelmäßige Einbindung von Jugendoffizieren und Personal der Karriereberatung der Bundeswehr Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 18/6274 – dazu: Verankerung der Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft stärken Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der CDU – Drucksache 18/6326 – Es ist eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart. Für die AfD-Fraktion spricht Abgeordneter Paul.

Protokoll ↗