Dr. Jan Bollinger
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Fernis, das waren schon arge Fantastereien. Ich will jetzt gar nicht mit der Fachkräftezuwanderung anfangen, die Sie seit Jahren auf allen Ebenen versaubeuteln, bei der man eine Nettozuwanderung von fast 5 Millionen Personen hatte, und der Fachkräftemangel ist in allen Bereichen immer schlechter. Wir kommen zum Zustand der Straßen – das ist das eigentliche Thema – und der Brücken unseres Landes. Ich sage einmal, da gibt es einige Hinweise, dass dieser Zustand miserabel ist. Ich kann auf die verschiedentlichen Berichte des Landesrechnungshofs, die dem Landesstraßennetz einen gewaltigen Sanierungsstau in Milliardenhöhe attestieren, hinweisen. (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) Landesstraßen, Kreisstraßen. (Abg. Marco Weber, FDP: Konkreter!) Ich kann zum Beispiel auf die Studien der Stiftung Familienunternehmen, in denen die Standortfaktoren – die Bewertung durch die Unternehmen, wie das in Rheinland-Pfalz darum bestellt sei – abgefragt wurden, verweisen. Gerade die Verkehrsinfrastruktur hat da besonders schlecht abgeschnitten, und zwar auch im Bundesschnitt. Zu den Brücken. Bei der Holzbachbrücke in der Verbandsgemeinde Puderbach haben auch die Zuständigen auf Kreisebene lange dafür kämpfen müssen, dass da endlich etwas geschehen ist. Ich halte aber noch einmal fest, wir haben hier eine Verschlechterung der Situation, einer Situation, die keine gute ist. Das heißt, es sind mehr Brücken in einem ungenügenden und nicht ausreichenden Zustand, als das vor Jahren der Fall war. Wir haben mit dieser Strategie, dass man die Brücken erst dann saniert, wenn dort konkret Probleme auftreten, vor allem immer noch die Problematik, dass mehrere Brücken gleichzeitig ausfallen können, wie das in Koblenz der Fall gewesen ist. Dann haben Sie wirklich Probleme in der Region. Das war in Koblenz so. Das habe ich damals miterlebt. Dem sollte man durch eine andere Erhaltungsstrategie entgegenwirken. Das haben wir vorgeschlagen, und das ist sinnvoll. Vielen Dank. (Beifall der AfD)
