Jennifer Groß

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist das Beste für unsere Kinder? Das ist doch genau die Frage, die heute hier und jetzt im Raum steht. Wie werden wir jedem einzelnen Kind mit seinen so unterschiedlichen Stärken und Schwächen, seinen unterschiedlichen Lernvoraussetzungen und Lernmöglichkeiten, mit seinen unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht? Unser Auftrag als Politiker ist es doch, jedem Kind gute Chancen für seinen eigenen Lebensweg zu sichern. Das ist der Maßstab, der die CDU-Fraktion leitet. (Beifall der CDU) Erst gestern haben wir über die Schwierigkeiten diskutiert, vor denen viele, viele Grundschulen stehen, darüber, dass Kinder bereits in den ersten Klassen abgehängt werden, Lehrkräfte frustriert sind. Sehr geehrte Damen und Herren, wir sehen doch jetzt schon, welche Probleme im rheinland-pfälzischen Bildungssystem vorherrschen. Es ist keine Frage, dass Inklusion unabhängig von der UN-Behindertenrechtskonvention gelebt werden muss. Es ist auch keine Frage, dass jedes Kind, ob mit oder ohne Behinderung, Bildung erhält und gefördert wird. In Bezug auf die heutigen, im Titel genannten gleichen Bildungschancen für Kinder sind wir uns daher in der Debatte einig. Uneins sind wir uns aber darüber, wie Inklusion tatsächlich gelingen kann und welche Rahmenbedingungen dafür notwendig sind. Machen wir uns doch ehrlich und schauen auf den realen Schulalltag. Es gilt abzuwägen: Was hilft wirklich, und was bremst unsere Kinder aus? Mit dem Ansatz, jede Schule – sowohl die bestehenden als auch die neu gegründeten Schulen – zur inklusiven Schule zu machen und Grundschulkinder im ersten und zweiten Schuljahr ohne Feststellungsverfahren des Förderbedarfs im Unterricht zu belassen, stärken Sie eben nicht Inklusion und stärken Sie nicht unsere Kinder. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER) Was wird damit angerichtet, werte Frau Hubig und werte Ampelregierung? – Sie richten Chaos an. Der vorliegende Antrag ist realitätsfern. (Zurufe der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Sven Teuber, SPD) Wir wissen, wie betreuungsintensiv die Klassen mit I-Kindern sind, wie viel Arbeit dort erledigt wird, wie viel Aufwand Lehrkräfte und I-Kräfte tagtäglich leisten und aufbringen müssen. Konzentriertes Lernen fällt dort schwer. Frau Ministerin, heute schon sieht der Schulalltag exakt so aus, und das bei Bekanntsein des Förderbedarfs. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Es ist in unseren Augen überhaupt nicht auszudenken, was erst passiert, wenn der Förderbedarf, wie von Ihnen vorgeschlagen wird, erst frühestens im dritten Schuljahr kommt und die Hälfte der Grundschulzeit entsprechend jedes Kind in einer Klasse sitzt. Was passiert, wenn Grundschulen alle Kinder ohne vorheriges Feststellungsverfahren aufnehmen müssen? (Zuruf von der SPD: Was passiert denn dann? –