Astrid Schmitt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund der Redezeit der Landesregierung hätten alle Fraktionen noch einmal 3 Minuten Redezeit. – Ich sehe jedoch keine Wortbeiträge mehr. Wir sind auch erst in der ersten Beratung. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 18/6280 – an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation – federführend – sowie an den Rechtsausschuss zu überweisen. Besteht Einverständnis? – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe der Tagesordnung auf: Punkt 11 Inklusiven Unterricht an allen Schulen in Rheinland-Pfalz weiter voranbringen – Gleiche Bildungschancen für jedes Kind Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/6270 – Vereinbart wurde eine Grundredezeit von 5 Minuten. Zunächst erteile ich das Wort an die antragstellenden Fraktionen. Für die SPD spricht Kollege Sven Teuber.