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Sabine Bätzing-Lichtenthäler

SPD 10.05.2023 Sitzungen 18/43

Wir auch!) – Ja, wir auch. Vielleicht hören Sie mir einmal zu. Vielleicht passen Sie einmal auf. Wir leben aber in einem pluralen System, und auch wir in Rheinland-Pfalz machen uns Gedanken. Die Gedanken können sich durchaus – es ist vielleicht schwer, sich das vorzustellen – schon einmal von unseren Kolleginnen und Kollegen in anderen Bundesländern unterscheiden. Das wird Ihnen ähnlich gehen. Schauen Sie einmal in andere Felder hinein. (Beifall der CDU und bei der AfD) Ich habe eben beim Punkt der Volljährigkeit klargemacht, warum wir zu dem Schluss kommen, zu dem wir gekommen sind. Wie gesagt, es ist kein Sachargument zu sagen, ihr trefft die Entscheidung, weil die anderen sie treffen. Ich möchte noch einmal den geschätzten Professor Reimer aus der Anhörung zitieren. (Zurufe der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Benedikt Oster, SPD) – Hören Sie zu. Ins Protokoll haben Sie offensichtlich nicht geschaut. (Heiterkeit der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) Ich zitiere: „Das ist die eigentliche Existenzberechtigung von Landtagen. Wenn Landtage nur nachvollziehen, was auf der anderen Rheinseite passiert, könnte man die Länder auch fusionieren.“ (Beifall bei der CDU – Zurufe aus dem Hause: Oh!) „Wenn Landtage nur nachvollziehen, was in Berlin passiert, dann könnte man die Länder abschaffen.“ Ja, wir haben einen Flickenteppich bei verschiedensten Themen. Dieser Flickenteppich ist aber so gewollt. Das sieht unser System so vor. Den gibt es nicht nur beim Wahlalter. Den gibt es auch in sehr vielen anderen Feldern. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER und bei der AfD)

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