Nico Steinbach

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, es ist klar geworden, dass Vorsorge und Vorbereitung für dieses Szenario wichtig sind. Wichtig und richtig ist, dass das Land entsprechende Unterstützung für die kommunalen Aufgabenträger zur Verfügung stellt. Da darf noch einmal erwähnt werden, dass es auf der einen Seite die GAK-Rahmenpläne für Wegebau, für den Wasserrückhalt, für das Anlegen von Mischwäldern gibt und auf der anderen Seite das Innenministerium mit Sonderprogrammen von der Beschaffung der Tanklöschfahrzeuge über die Beschaffung von Polizeihubschraubern mit Außenlastbehältern bis hin zum Sonderprogramm zur Beschaffung geländegängiger Fahrzeuge die Aufgabenträger praktisch unterstützt. Herr Schreiner, man muss dann schon auch abschichten, dass nicht für jedes Feuer, das vor Ort entsteht – wir haben gehört, oft ist es logischerweise von Menschenhand verursacht –, automatisch die Landesebene verantwortlich oder zuständig ist, sondern die Aufgabenträger vor Ort. In der Fläche ist es dann in der Tat wichtig, dass alle die, die entsprechendes Gerät zur Verfügung stellen, dann im Extremfall auch zusammenspielen. Deswegen ist es umso wichtiger, dass beim Thema „Alarm- und Einsatzpläne“ – wir haben eben den Verweis auf die Enquete-Kommission gehört – die Abläufe vor Ort geübt sind, dass sie geübt werden. Das gab es immer wieder einmal, und das muss es auch weiterhin geben, dass das Material, das vor Ort gebraucht wird, insbesondere der Wassertransport, gewährleistet ist. Ich möchte noch auf das Thema der FREIE WÄHLER-Fraktion „PV-Anlagen im Wald“ eingehen. Vielleicht offenbare ich jetzt eine Wissens- oder Bildungslücke, aber mir ist das Thema nicht geläufig und, soweit ich weiß, auch überhaupt nicht genehmigungsfähig. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) Das ist auch kein politisches Thema. Wenn es eines werden sollte, dann bekenne ich mich hier dazu, dass ich auch nicht dafür bin, weil es absolut sinnlos und am Ziel vorbei wäre. Das Thema „PV-Anlagen im Wald“ möchte ich ganz gerne hier beenden und begraben, bevor es eintritt. (Glocke der Präsidentin) Das ist kein Thema und deshalb auch nicht mit Waldbrand in Zusammenhang zu bringen. Vielen Dank. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)