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Nico Steinbach

SPD 10.05.2023 Sitzungen 18/43

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag „Mit klimastabilen Mischwäldern das Waldbrandrisiko minimieren“ ist – Gott sei Dank, muss man sagen – zwar von der Thematik her sehr aktuell, weil wir vor der Gefahr sein wollen, aber Gott sei Dank eben auch aufgrund der aktuellen Wetterbedingungen nicht ganz real. Trotzdem ist das ein Thema, dem wir uns stellen müssen und dem sich in der Vergangenheit schon gestellt wurde. Ich möchte insbesondere in Erinnerung rufen, dass wir in unserem Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, dass es unser Ziel ist und bleibt, stabile und artenreiche Mischwälder zu erhalten und zu schaffen, die alle Waldfunktionen abdecken. Dass die Waldfunktionen bzw. das Thema „Wald“ in den letzten Jahren hier ein großes Thema sind, dürfte mittlerweile allen bekannt sein. Ich nenne nur eines beispielhaft, neben vielen anderen. Das ist die Schutzfunktion. Wälder schützen unsere Ortschaften und Ortslagen insbesondere vor Erosionen und Lawinen. Hochwassersturzfluten werden ein Stück weit zurückgehalten. Deswegen ist der Wald, neben seinen vielen anderen Funktionen, in seiner Schutzfunktion nicht zu unterschätzen. Wegen des fortschreitenden Klimawandels sind unsere Wälder zunehmend anfällig für Kalamitäten, eine große kennen wir aufgrund der Dürre, Borkenkäferkalamitäten etc. Dürre, Hitze und Trockenheit – wie der Name schon sagt – bedeuten Gefahr vor einer weiteren großen Katastrophe, nämlich Waldbränden, die neben anderen großen Schadensereignissen die Menschheit, die Natur, die Ortschaften in ihrer Nähe und damit die Menschen und die Tierwelt sehr real bedrohen. Die langen Trockenperioden und die anhaltende Hitze in den letzten Jahren haben gezeigt, dass diese Gefahr tatsächlich besteht. Wenn man die Entwicklung der mittleren Temperaturen in Rheinland-Pfalz von 1910 bis 2022 projiziert, dann stellt man fest, wir kommen im Mittel von 8,1 Grad C auf 9,8 Grad C im Jahr 2022. Wir wissen, das sind nicht nur nackte Zahlen, sondern wir erleben Veränderungen. Diese sind sicht- und spürbar. Es ist wichtig, dass wir auf diese Wetterextreme gut vorbereitet sind, damit wir ihnen begegnen können. In der Plenarsitzung im Januar haben wir beim Waldzustandsbericht gehört, wie es um unseren Wald bestellt ist. Dieses erhöhte oder hohe Schadniveau führt verstärkend dazu, dass neben den Wetterextremen bzw. aufgrund der Wetterextreme und anderer Umwelt- und Schadstoffeinwirkungen die Gefahren für großflächige Waldbrände immer größer werden. Wir tun in Rheinland-Pfalz sehr viel dafür. Unser Gemeinschaftsforstamt und die Expertise vor Ort mit den Waldbesitzenden realisieren schon seit vielen Jahren die naturnahe Waldbewirtschaftung und die im Waldgesetz vorgeschriebene Bewirtschaftung, nämlich mit einer Vielfalt an Baumarten, Mischwälder genannt. Diese garantieren, dass das Wasser besser gespeichert werden kann, Böden feuchter sind und der ganze Wald vitaler ist. Ein höherer Feuchtigkeitsgrad ergibt logischerweise eine gewisse Resilienz vor diesem beschriebenen Szenario. Deswegen sind wir sehr stolz und glücklich, dass die Landesebene mit Bundesunterstützung sehr aktiv unterwegs ist. Neuerdings sehen die Förderrichtlinien im GAK-Rahmenplan eine neue Förderkulisse vor, nämlich die Fördermöglichkeit, Löschwasser bzw. einen Wasserrückhalt im Wald zu fördern – Löschteiche, Zisternen oder andere Systeme –, um gewappnet zu sein und Löschwasser in der Fläche zu haben. Wir wissen alle, dass diese Brandherde, wenn sie entstehen, in eher unzugänglichen und bei der Löschwasserversorgung aufwendigen Gebietskulissen stattfinden können. Deswegen ist das etwas sehr Wichtiges, was wir den Waldbesitzenden mit an die Hand geben. Das ist insbesondere gerichtet an die Kommunal- und Privatwaldbesitzenden. Ich nenne noch einen Aspekt; der Schluss kommt in der zweiten Runde. Dazu gehört, dass die Entwicklung des Alarm- und Einsatzplans Waldbrand eine wichtige Grundlage für die kommunalen Aufgabenwahrnehmer ist, nämlich die Gemeinden und Verbandsgemeinden, die als Träger der Feuerwehr diese Aufgabe mit einem hohen Grad an Spezifikation und Ernsthaftigkeit wahrnehmen. Dafür an dieser Stelle vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

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