Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Jedes Kind in diesem Land muss die Chance haben, das Beste aus den eigenen Talenten zu machen und die eigene Persönlichkeit zu entfalten. Herr Frisch, sollte ich Dialekt benutzen – Eifeler Dialekt –, bitte ich dies zu entschuldigen. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD: Ich verstehe das auch!) Ich bin aber auch stolz darauf. (Vereinzelt Beifall im Hause) Für uns Freie Demokraten ist es deshalb eine Frage der Fairness, dass jedes Kind und jeder Jugendliche von einer guten Bildung profitiert und auf ein selbstbestimmtes Leben vorbereitet wird. (Abg. Martin Haller, SPD: Außer sie haben halt Migrationshintergrund! So viel Zeit muss dann schon sein!) Der Fall der Ludwigshafener Gräfenauschule zeigt deutlich, mit welchen Herausforderungen die Bildungslandschaft konfrontiert ist. Es gibt vielfältige und komplexe Gründe für das schlechte Abschneiden der Kinder. Für uns Freie Demokraten stehen dabei drei Themen im Fokus. Erstens hängt der Bildungserfolg in unserem Land immer noch zu sehr vom sozialökonomischen Hintergrund der Kinder und ihrer Familie ab. Zweitens bleibt die frühkindliche Bildung und die dortige Vermittlung von Sprachkompetenzen entscheidend für den späteren Bildungserfolg. Das zeigt der Fall der Ludwigshafener Schule ebenfalls deutlich. Drittens bleibt die individuelle und disziplinübergreifende Förderung von Schülerinnen und Schülern das geeignete Mittel für den Bildungserfolg. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Bildungsbericht 2022 hat erneut den starken Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg bestätigt. Schülerinnen und Schüler aus benachteiligten sozialen Lagen besuchen nach der Grundschule deutlich seltener höher qualifizierende Schularten und Bildungsgänge. Für uns Freie Demokraten ist klar: Das ist eine tiefe Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft, die wir nicht hinnehmen können. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Deswegen ist es so wichtig, dass das Startchancen-Programm jetzt bald kommt. Nach jahrelanger Untätigkeit eines CDU-geführten Bildungsministeriums geht die Ampelregierung im Bund endlich die Probleme an. Mit dem Startchancen-Programm stoßen wir einen Paradigmenwechsel in der Bildungspolitik an, der jungen Menschen und Lehrkräften Rückenwind gibt und rund 4.000 Schulen in Deutschland fördern soll. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Rheinland-Pfalz war das erste Bundesland, welches Beitragsfreiheit für die Kindertageseinrichtungen eingeführt hat. Unabhängig von ihrer sozialen Herkunft steht damit allen Kindern die frühkindliche Bildung und damit das Fundament eines erfolgreichen Bildungswegs offen. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mehr als 90 % der Kinder im Vorschulalter und rund 99 % aller Kinder im Jahr vor der Einschulung haben einen Kitaplatz. Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass es vor allem eine systematische alltagsintegrierte Sprachbildung ist, die die sprachliche Entwicklung der Kinder fördert. Deswegen haben wir als Ampelkoalition die integrierte Sprachbildung fest im Kitaalltag etabliert. Über alle Bereiche gibt das Land – die Zahl ist heute schon genannt worden – 67 Millionen Euro für die Finanzierung dieser Sprachförderung aus. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Schulen werden nicht mehr als reiner Lernort verstanden, sondern auch als Lebensort, an dem Kinder und Jugendliche Möglichkeiten der Beteiligung, Selbstentwicklung und Hilfe erfahren. Die Familiengrundschulzentren und Ganztagsschulen sind daher ein weiteres Puzzlestück für mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit. Zusam„S4 men mit multiprofessionellen Teams und Projekten wie Schule stärken, starke Schule!“ können Schülerinnen und Schüler individuell gefördert und unterstützt werden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Fall der Ludwigshafener Gräfenauschule zeigt deutlich, dass es keine eindimensionalen Gründe für das schlechte Abschneiden der Schülerinnen und Schüler gibt. Die Ampelkoalition hat alle Herausforderungen im Blick. Wir werden mögliche Stellschrauben prüfen, um den Schülerinnen und Schülern die Unterstützung zu geben, die sie für den selbstbestimmten Lebensweg brauchen. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD)