Michael Ebling

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Danke für die Debattenbeiträge. Bis vorhin, bis Frau Abgeordnete Jeckel sprach, waren sie sogar sachlich. (Zurufe von der CDU: Oh, oh!) Das, was Sie beschreiben, Frau Jeckel, mag ein Bild sein, das vielleicht mit der Debatte wenig zu tun hat, mit dem Land noch weniger. Vielleicht ist es das Problem vorgeschriebener Reden, dass man situativ nicht mehr auf Argumente eingehen kann, (Zurufe von der CDU: Oh, oh!) aber eine solch bösartige Überzeichnung einer gut funktionierenden und leistungsfähigen Notarztversorgung in Rheinland-Pfalz mit Leistungserbringern, mit gut agierenden Kommunen, (Zuruf des Abg. Thomas Weiner, CDU) mit hervorragend engagierten und hochqualifizierten Menschen und sie derart mies niederzumachen, ist ein Schlag ins Gesicht für Tausende von Menschen, die jeden Tag für die notärztliche Versorgung in diesem Land ihr Bestes geben, ihr Bestes geben. (Beifall der SPD sowie bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Zuruf des Abg. Torsten Welling, CDU) Das mag Ihr Bild sein, so wie das Bild anderer sehr eindimensionaler Betrachtungen nur auf das Thema der Medizinplätze abstellt. Das ist auch ein Argument. Ich will das Argument nur noch einmal, weil es so oft wiederholt wurde – ich bin noch nicht so lange lange dabei, aber das habe ich inzwischen schon gemerkt, Wiederholungen sollen wohl anschaulich sein; (Zuruf von der CDU) sie machen es nur nicht immer richtiger –, aufgreifen und dazu sagen, Rheinland-Pfalz hat in den Jahren 2016 bis 2021 die Zahl der Studierenden, die das Medizinstudium beginnen, um 15 % erhöht. Es wäre gut, wenn andere Bundesländer das in der gleichen Qualität und Dynamik täten. An der Universitätsmedizin in Mainz ist man immerhin bei einem der größten Ausbildungsstandorte für Medizin in Deutschland, sogar beim drittgrößten nach München und Berlin. Ich finde, das ist eine Leistung dieser Landesregierung, die sich in Bezug auf die Ausbildung künftiger Medizinerinnen und Mediziner mehr als sehen lassen kann. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sehen lassen kann sich auch dieses leistungsfähige System mit einem guten Zusammenspiel von Land und Kommunen, von Rettungsdienstbehörden, von Leistungserbringern – ich will wenigstens einmal erwähnen, wen Sie hier in ein Licht stellen, das unpassender kaum sein könnte –, ob das DRK, der ASB, die Johanniter-Unfall-Hilfe oder der Malteser Hilfsdienst sind. Rund 395.000 mal im Jahr sind Rettungsdienst- und Notarzteinsätze in diesem Land möglich. Sie werden auch erfüllt, und das ist gut so. Ich sehe mit einer großen Dankbarkeit auf diese Menschen, die dieses leistungsfähige System die ganzen Jahre über aufrechterhalten. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Ja, es gibt auch Probleme, die aber auch bundesweit zu sehen sind. Ich finde inzwischen keinen Debattenbeitrag mehr – egal, wohin wir uns bewegen –, bei dem wir nicht über Fachkräftebedarfe reden. Deshalb kann es nicht nur eine eindimensionale Antwort darauf geben, die sagt, wir müssen mehr ausbilden. Nennen Sie mir aus den Debatten der letzten Stunden oder der letzten Plenen irgendwo eine Berufsgruppe, die nicht gesucht wird. Mir ist bisher noch keine aufgefallen. (Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU: Ärzte, Herr Ebling!) – Das gilt auch für die Ärzte. (Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU: Ärzte, Herr Ebling!) – Ich habe gefragt, welche nicht gesucht wird. Sie antworten mir mit Ärzten, aber offensichtlich haben Sie mir beim Zuwachs der Medizinstudienplätze wieder nicht zugehört. (Zurufe des Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU) – Er hört leider nicht zu. Das scheint so zu sein. (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Wir hören zu, Herr Minister!) – Danke schön. Sie haben noch nicht einmal die Frage verstanden, Herr Dr. Gensch. Es tut mir wirklich leid, aber es ist nicht schlimm, Sie beantworten Sie auch nicht richtig. Das ist dann wiederum ärgerlich. Selbst temporär abgemeldete Standorte bedeuten aber nicht, dass die Versorgung nicht da ist. Natürlich wird georeferenziell über einen anderen Standort nachgesteuert. Da gerade Sie, Herr Abgeordneter Dr. Gensch, der die Zahlen so mag, wie ich jetzt gehört habe, oder eigentlich eine Zahl sehr mag, dann noch das Beispiel Zweibrücken erwähnt haben, will ich der Vollständigkeit halber auch aus der Antwort schon noch einmal darauf hinweisen, dass für Zweibrücken die Abmeldequote 2019 bei 0 % lag, 2020 bei 0 % lag, 2021 bei 0,2 % lag und 2022 im ersten Halbjahr bei 0,7 % lag. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Hört, hört!) Warum dieses Beispiel bemüht wird, weiß ich nicht, aber dass wir kein System haben, das die 100%ige Verfügbarkeit 24/7 immer hat, ist ein Teil dieses auch georeferenziell aufgebauten Systems. Wenn ein Standort nicht da ist, ist der nächste eben da. Insofern gibt es Sicherungsmechanismen. Wenn weiter nach Lösungen gefragt wird, dann will ich schon noch einmal eine Reihe von Lösungen nennen. Ich sage, darauf können wir sogar stolz sein, dass sie existieren. Es sind strukturelle Verbesserungen in Bezug auf die Finanzierung geschehen. Das ist hier schon ausgeführt worden. Standortbezogene Vergütungsveränderungen stabilisieren natürlich die notärztliche Versorgung. Wir haben die Notfallsanitätergesetze auch dadurch ändern können, dass Menschen zu invasiven Maßnahmen befähigt sind, die Notfallsanitäterin und Notfallsanitäter sind. Was ist die wichtigste Antwort? – Wir werden sie nicht nur über die Fachkräftebedarfe steuern können – das ist eben im Übrigen in sehr differenzierten Beiträgen deutlich geworden –, sondern wir werden sie auch mit Innovationen zu beantworten haben. Zu den Innovationen gehört inzwischen sehr aktuell die gemeinsame Geschäftsstelle für die Qualitätssicherung, die wir seit 2021 haben. Allein durch die Qualitätssicherungsmaßnahmen können wir so präzise Auskunft geben – bundesweit übrigens ziemlich einmalig, was Abmeldequoten, was Verfügbarkeiten angeht –, um dann entsprechend nachsteuern zu können. Wir reden aber auch in Zukunft über die Möglichkeiten, die Telenotarztsysteme geben. Das geht bald in Ludwigshafen an den Start. Wir nutzen die digitale Voranmeldung demnächst, um letztendlich an dieser Stelle die Abläufe viel, viel besser und schneller zu machen. Ich will aber Frau Abgeordneter Scharfenberger recht geben. Wir diskutieren mit unserer Expertinnen- und Expertengruppe Notfallmedizin, dass dieses System inzwischen durch Erwartungshaltungen überfordert wird, die dem Notarztsystem in dieser Versorgungsqualität auf dem Niveau nicht mehr gerecht werden. Auch das muss ein Beitrag in der Debatte sein, um am Ende das zu gewährleisten, was wir heute verlässlich tun, nämlich uns den Herausforderungen, die wir haben, zu stellen und dort regional Antworten zu suchen, aber auch zu finden, wo die Versorgung nicht dem entspricht, wie wir sie uns vorstellen. Insgesamt bleibt aber die Quintessenz: Ich bin dankbar für eine gute Zusammenarbeit mit den acht Landkreisen, die für die rettungsdienstliche Vorhaltung stehen. Ich bin vor allem für ein sehr leistungsfähiges System dankbar. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)