Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Nein, das kann man nicht einfach durchgehen lassen!) Wenn ich ein Resümee der gestrigen Aktuellen Debatte zur Aufnahme von Geflüchteten ziehen soll, dann ist es, dass Sachlichkeit und Lösungskompetenz in Oppositionskreisen wirklich Raritäten sind. (Abg. Dirk Herber, CDU: Rechtstreue! Rechtstreue!) – Erzählen Sie doch nicht so ein Geplapper. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vielmehr legen Sie Wert darauf, Polemik und Populismus (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) in den Vordergrund zu rücken. Dabei sparen Sie nicht mit Parolen. So etwas steht Ihnen eigentlich gar nicht zu Gesicht. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Ja!) Es ist verwunderlich. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Schämen Sie sich!) Angesichts der migrationspolitischen Herausforderungen sind Ihre Äußerungen und Vorschläge mindestens so vage wie kontraproduktiv, und häufig bleibt es bei Stammtischreden, mit denen Sie vielleicht woanders punkten können, (Zuruf des Abg. Matthias Joa, fraktionslos) hier jedoch schaden Sie nicht nur dem Diskurs, Sie senden auch eine verheerendes Zeichen in unsere Gesellschaft hinein, auch hier in Rheinland-Pfalz. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –