Stephan Wefelscheid

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist schon erstaunlich, wie emotional hier doch reagiert wird, wenn man einmal ein Thema anspricht, bei dem sich nach ein paar Jahren die Frage stellt, welche Erkenntnisse eigentlich daraus erwachsen sind. (Beifall des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Man braucht nicht direkt beleidigt zu tun. Man hat wirklich das Gefühl, als hätte man Majestätsbeleidigung begangen, wenn man die Sachen nüchtern anspricht. Frau Klinkel, gestern hieß es bei der SPD „Perspektiven statt Parolen“. Ich würde jetzt sagen, wir brauchen keine Durchhalteparolen, sondern Perspektiven. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Frau Blatzheim-Roegler, Sie haben das Geld angesprochen, aber Geld ist nicht alles, sondern es geht um die Strukturen. Herr Wink, das geht in die gleiche Richtung, wenn Sie sagen, Sie verweisen auf den ersten Tourismus-Staatssekretär. Ämter schaffen ist einfach, aber man muss diese Ämter dann auch nutzen, um die Dinge, die hier diskutiert und beschlossen werden, umzusetzen, und da fehlt es mir, (Zuruf des Abg. Steven Wink, FDP) wenn vonseiten der Ampel darauf verwiesen wird, dass die notwendigen Erkenntnisse gezogen wurden. Es hieß, man hat im Jahr 2018 die Hausaufgaben gemacht. Das waren die Jahre 2019, 2020, 2021, 2022, jetzt sind wir im Jahr 2023. Frau Schmitt, Sie sprechen davon, dass man jetzt eine nüchterne Analyse braucht und man sich überlegen und genau betrachten muss, wie man weitermacht. Dann sage ich Ihnen ehrlich, nach dieser ganzen Zeit: Wie lange wollen Sie denn noch prüfen, wie wir diese Strukturen verändern? Ich will dann irgendwann auch einmal Ergebnisse sehen. Wir hatten in der letzten Legislatur die Enquete. Sie haben gesagt, Sie haben die Hausaufgaben gemacht. Das Parlament, ja, hat zutreffende Analysen getätigt, aber es muss dann auch umgesetzt werden, und das ist das Problem, unter dem wir in diesem Land leiden. Dann noch ein Wort an Sie, Frau Schmitt. Wenn Sie auf den Koblenzer Stadtrat verweisen, ist das zu kurz gesprungen. „Rhein in Flammen“ betrifft die ganze Region. (Zuruf aus dem Hause: Leuchtturm!) Da muss ich ehrlich sagen, fragen Sie dann doch einmal Ihren TourismusStaatssekretär, welche Auswirkungen das nicht nur am Rhein, sondern auch in Gebieten der Mosel hat. Das ist kein Partikularinteresse einer einzelnen Stadt. Da sind Sie also zu kurz gesprungen. Ich glaube, da müssen Sie sich einmal besser schlau machen. Danke schön. (Beifall der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD)