Daniela Schmitt

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es verwunderlich, in welches schlechte Licht der Tourismus mit dieser Debatte heute Morgen durch Sie gerückt wird, Herr Wefelscheid. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Nicht der Tourismus!) Ich bin aber dankbar, dass wir das gemeinsam ein Stück weit aufarbeiten können, und auch den Ampelfraktionen bin ich dankbar, die einen realistischen und optimistischen Blick darauf geworfen haben. Es ist aber ein Schlag ins Gesicht aller Akteure im Tourismus und auch der Tourismuswirtschaft, die in härtesten Jahren durchgehalten haben, das so schlecht darzustellen. Deswegen sage ich, lassen Sie uns das gemeinsam aufarbeiten. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte dazu ein Stück weit den Blick zurückwerfen. Wir haben damals in der Enquete-Kommission Tourismus im Jahr 2017 viele kluge Weichenstellungen vorgenommen. Ich war immer dankbar für dieses gute Miteinander, weil es damals so wichtig war, die Potenziale in den Mittelpunkt zu rücken und zu schauen, wie wir Rheinland-Pfalz als Tourismusstandort noch weiter herausarbeiten können. Liebe Frau Demuth, es war wirklich sehr bereichernd, was wir erarbeitet haben. Mir war es damals als Tourismus-Staatssekretärin immer schon wichtig, das auch mit unserer Tourismusstrategie 2025 in Einklang zu bringen. Es waren gute Ideen, die in der Enquete erarbeitet wurden, und wir haben immer gesagt, wir passen das Tempo an und gehen gemeinsam zum Wohl des Wirtschafts- und Tourismusstandorts diesen Weg. Dafür bin ich dankbar, und das möchte ich an der Stelle ausdrücklich erwähnen. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben damals die Hausaufgaben gemacht und die Weichen gestellt, und damals hat noch niemand an Krisen wie die Pandemie, die schreckliche und verheerende Flutkatastrophe im Ahrtal und jetzt die Auswirkungen des Krieges gedacht. Deswegen will ich noch einmal in aller Deutlichkeit auch den Betrieben danken, die in diesen schwersten Jahren durchgehalten haben, die mit Kraft und Kreativität ihre Modelle umgestellt und geschaut haben, wie sie durchhalten. Es waren Existenzängste, die die Unternehmer umgetrieben haben. Auch wussten unsere lokalen Tourismusakteure manchmal nicht, wie die nächste Woche aussehen würde. Deswegen will ich der Branche an der Stelle einmal von Herzen danken. Es waren harte Jahre, aber gemeinsam haben wir auch diese gemeistert. (Beifall bei der FDP, bei der SPD, bei der CDU und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist mir auch ein Anliegen, einen Blick auf die finanzielle Ausstattung der Tourismusbranche zu werfen. Wir haben gemeinsam mit dem Bund und den Ländern Hilfspakete geschnürt. Auch das ging in der Corona-Pandemie los. Es war die gigantische Unterstützung für die Flut, für die verheerenden Flutauswirkungen im Ahrtal und auch die Pakete der Strompreisbremse, der Gaspreisbremse und diese Dinge. Ich will aber auch noch einmal mit Blick auf das Finanzministerium Danke sagen, liebe Finanzministerin Ahnen. Wir haben uns damals entschieden, ein Corona-Sondervermögen in Höhe von 50 Millionen Euro für die ganze Branche zu schnüren und zur Verfügung zu stellen, weil wir die Härte und den Handlungsbedarf gesehen haben. Wir haben gesagt, das wollen wir zielgerichtet unterstützen. Auch haben wir im Doppelhaushalt 2023/2024 eine starke finanzielle Ausstattung. Ich glaube, es ist an der Stelle wirklich einmal Zeit, Danke zu sagen und dieses Geld jetzt zielgerichtet einzusetzen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn ich über einen zielgerechten Einsatz spreche, dann müssen wir auch die Strukturen betrachten, lieber Herr Wefelscheid. Deswegen haben wir uns auf den Weg gemacht zu schauen, wie die Ebenen sind und wie man sie besser verzahnen kann. (Zuruf des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Auch wird es natürlich eine Daueraufgabe sein, die Dinge entsprechend zu prüfen, zu analysieren und weiter zu verändern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will auch etwas zu unserer Wirtschaftsstandortmarke sagen. Sie war eines der ganz wichtigen Strategieprojekte in unseren Handlungsempfehlungen aus der Tourismusstrategie. Ich finde, auch da haben wir gemeinsam Großartiges geleistet. Mitten in der Pandemie haben wir gesagt, wir starten damit. Es war die erste Phase nach dem ersten Lockdown – wir erinnern uns noch, die Osterzeit vor drei Jahren –, und wir haben damals gesagt, die Menschen haben das Bedürfnis, in dieser harten Zeit einmal drei, vier Tage wegzufahren, keine weite Entfernung, man wusste nicht, was die Pandemie mit uns macht. Wir haben damals gesagt: „Rette deinen Sommer! – Deine Goldene Zeit in Rheinland-Pfalz.“ Wir haben viele Gäste angesprochen, die Rheinland-Pfalz bisher nicht als Tourismusland auf dem Schirm hatten. Das sind Gäste, die gekommen und geblieben sind. Deswegen bin ich dankbar, dass wir hier den Start in der schwierigen Zeit angegangen sind. Weil wir die Dinge jetzt aber auch wieder unbeschwert gestalten, werden wir diese Marke relaunchen, und ich bin dankbar, dass wir vieles kombinieren. Die Highlightkampagne ist „30 Goldstücke in Rheinland-Pfalz“, mit der wir den Gästen auch noch einmal interessante Empfehlungen und Tipps geben, hinzufahren. Egal ob für die Familie oder den sportlichen Single, wir haben vieles im Angebot. Lassen Sie mich zum Schluss sagen, wir haben vor Jahren unsere Hausaufgaben gemacht. Wir haben vor Jahren die Weichen richtig gestellt, und wir haben jetzt, so groß die Herausforderungen in den letzten drei Jahren waren, gigantische Chancen für uns als Tourismusland Rheinland-Pfalz. Die Menschen haben in diesen unruhigen Zeiten das Bedürfnis nach Erdung, nach Heimat, nach Gastlichkeit und nach vielem, was wir in Rheinland-Pfalz zu bieten haben. Auch hier haben wir mit unserem Baukastensystem in der Tourismusstrategie schon das Richtige erarbeitet, die Themen miteinander zu kombinieren und vieles auch anzubieten. Zum Schluss ist es mir deswegen noch einmal ein Anliegen, auch etwas zum Ahrtal zu sagen. Herr Abgeordneter Gies, wir sind oftmals gemeinsam vor Ort unterwegs, weil wir auch immer wieder schauen, wie wir den Wein als Anker, als Multiplikator nehmen können. Viele Gäste kommen wegen des guten Weins ins Ahrtal. Wir haben 1 Million Euro extra für das Ahrtal, für den Tourismus geschnürt und sind in einem sehr guten Miteinander mit den Akteuren vor Ort. Ich bin dankbar, dass wir erste Beherbergungsbetriebe wiedereröffnen konnten und die Dinge jetzt anlaufen. Das werden wir weiter begleiten. Ein letzter Satz zu der Veranstaltung „Rhein in Flammen“, Herr Wefelscheid. Stumm bin ich selten, aber wir sollten die Dinge dort diskutieren, wo sie hingehören. Es sind einige Kollegen von Ihnen aus dem Stadtrat da. Diskutieren Sie es gerne im Stadtrat in Koblenz. (Beifall des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die RPT hat die Dinge gestaltet und steht weiter zu Gesprächen bereit. Daher herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)