Stephan Wefelscheid

Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit den Ergebnissen der Enquete-Kommission 17/1 und der Tourismusstrategie 2025 sind dem für Tourismus zuständigen Wirtschaftsministerium in den letzten Jahren einige Hausaufgaben auferlegt worden. Wir FREIE WÄHLER wollen mit dieser Aktuellen Debatte den Frühlingsbeginn und damit den Start der touristischen Hauptsaison in Rheinland-Pfalz, aber auch den jüngst verkündeten Rückzug der RPT aus der Traditionsveranstaltung „Rhein in Flammen“ dazu nutzen, eine kritische Bestandsaufnahme vorzunehmen und die geleistete Arbeit der Kollegen der 17. Legislaturperiode aus der Enquete-Kommission, die darin formulierten Ziele und auch die Versprechungen des Tourismusministeriums unter die Lupe zu nehmen. Zuvorderst gilt es festzuhalten, dass der Tourismus für das Land RheinlandPfalz von immer größerer Bedeutung ist. Jeder der 101 Abgeordneten kann aus seiner Heimatregion aus dem Stand die regionalen Glanzlichter benennen und begründen, warum Urlaub in der Heimat genauso schön ist, wie in die Ferne zu schweifen. Allerdings wissen dies die Menschen in den Nachbarbundesländern oder im Ausland auch. Ich glaube, es fehlt an einer sympathischen und nachhaltigen Kampagne, die eine Stärkung des Tourismuslands Rheinland-Pfalz bewirkt. Schauen wir uns die Zahlen, Daten, Fakten an, müssen wir sehr schnell feststellen, dass wir weit, weit hinter unseren Möglichkeiten sind und sich der von der ehemaligen Staatssekretärin und heutigen Ministerin Daniela Schmitt postulierte dauerhafte und dynamische Entwicklungs- und Umsetzungsprozess, der sich verändernde Markt- und Rahmenbedingungen aufnehmen könne, als nicht nachhaltig erweist. Das Statistische Landesamt lässt uns an den erhobenen Zahlen teilhaben. Diese für sich gesehen können die Presseabteilung des Tourismusministeriums verheißungsvolle Pressemitteilungen verfassen lassen. Doch wenn wir uns die Zahlen von anderen Bundesländern ansehen und vergleichen, verblassen die grellbunt skizzierten Erfolgsmeldungen. Zum Vergleich: Hessen 1992 rund 29 Millionen Übernachtungen, 2019 35 Millionen, plus 22 %; Thüringen 1992 5,7 Millionen Übernachtungen, 2019 10,3 Millionen, quasi verdoppelt; Bayern 1992 81 Millionen Übernachtungen, 2019 100 Millionen. Rheinland-Pfalz hatte 1992 rund 20 Millionen und 2019 rund 23 Millionen Übernachtungen, lediglich plus 13,5 %. Aus Sicht der FREIEN WÄHLER ist es daher an der Zeit für eine kritische Betrachtung des Status quo. Erstens muss die Struktur der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH dringend überprüft und in ihrer Weise überdacht werden. Zweitens braucht es eine kritische Bestandsaufnahme, ob die mit so vielen Erwartungen eingeführte Dachmarke Rheinland-Pfalz.Gold diese überhaupt erfüllt. Drittens muss geprüft werden, ob die in der Tourismusstrategie 2025 erwähnte Methode des gemeinsamen Wirkens überhaupt funktioniert. Mich überkommen Zweifel, wenn ich die jüngsten Geschehnisse um eine der wenigen traditionsreichen Glanzlichter im Rheinland-Pfalz-Tourismus anspreche: „Rhein in Flammen“. Schon im letzten Jahr hat die RPT versucht, das bei Touristen und Einheimischen beliebte Großfeuerwerk kurz vor Veranstaltungsbeginn noch abzublasen. Proteste der Anrainerkommunen und auch der touristischen Schifffahrtsunternehmen führten dazu, dass am Ende doch noch einmal der Rhein in Flammen stand. Jetzt verkündet die RPT frech, man wolle sich komplett davon lösen. Ich hatte das bereits im Dezemberplenum angesprochen. Leider sind Sie, Frau Ministerin Schmitt, auf meine konkrete Nachfrage zur Causa „Rhein in Flammen“ – so wahrnehmbar – stumm geblieben. Ebenso stumm bleibt die Tourismusministerin zu unserem Antrag, bislang verborgene touristische Leuchttürme im Land zu identifizieren und einer Vermarktung zuzuführen. Das bedaure ich. Auf unseren Haushaltsantrag hin versprach Ministerin Schmitt, aus Bordmitteln Entsprechendes leisten zu können. Das ist jetzt zwei Jahre her. Ich kann nicht erkennen, dass seitdem etwas Wahrnehmbares passiert wäre. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Wir sollten uns nichts vormachen. Der Tourismus im Land ist unter seinen Möglichkeiten. Ohne den Städtetourismus wären die Übernachtungszahlen bei Weitem nicht so positiv. Dies gilt es zur Kenntnis zu nehmen. Auch die Finanzausstattung der Tourismusförderung bleibt unter den notwendigen Bedingungen zurück. Um eine solch starke Tourismusmarke wie Bayern zu werden, sollte RheinlandPfalz 1 Euro pro Übernachtung aufwenden. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Bayern macht es vor, wie eine erfolgreiche Dachmarke funktioniert und dennoch die Regionen profitieren. Daher brauchen wir dringend eine Evaluation zur Dachmarke Rheinland-Pfalz.Gold und eine Neuordnung der Strukturen der RPT, wie bereits in der Tourismusstrategie gefordert. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Wenn ich aus der Tourismusstrategie zitieren darf: „Die unterdurchschnittliche Wachstumsdynamik des rheinland-pfälzischen Tourismus ist im Bundesvergleich eine Herausforderung, der sich das Land mit der neuen Tourismusstrategie bewusst und aktiv stellt.“ Wir können davon bisher in der Umsetzung nichts erkennen, (Glocke des Präsidenten) aber ich bin auf Ihre Ausführungen gespannt. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER)