Daniela Schmitt

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich im Sommer letzten Jahres auf dem landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Heep in der Eifel war, haben mich vor allen Dingen die Gespräche mit den Söhnen und der Tochter des Inhabers, Bernhard Heep, ganz tief beeindruckt. Obwohl die Landwirtschaft vor großen Herausforderungen und auch vielen Unsicherheiten, die vorhin angesprochen wurden, steht, ist es für sie nicht nur eine Selbstverständlichkeit, sondern Reiz und Wunsch, den eigenen Familienbetrieb und damit auch ein Stück weit eine Tradition in die Zukunft zu führen. Sie sind hervorragend ausgebildet, optimistisch und bereit, Verantwortung zu übernehmen. Deswegen sage ich in aller Klarheit, Junglandwirtinnen und Junglandwirte, Winzerinnen und Winzer wie sie, sie sind die Zukunft des ländlichen Raums, sie sind die Zukunft der Nahrungsmittel- und Agrarrohstoffproduktion, der Erzeugung erneuerbarer Energien, aber auch Dienstleister für Klima, Natur und Artenschutz. (Beifall der FDP und vereinzelt bei der SPD) Deswegen verdienen diese junge Menschen, die sich mit realistischem Blick solchen Herausforderungen stellen, Respekt und Anerkennung. Als Agrarministerin will ich genau diese jungen Menschen, wie Robert, Martin und Josephine Heep, ganz konkret unterstützen. Genau deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag auf eine Hofübernahme- und Existenzgründungsprämie für junge Landwirte geeinigt, für eine Generation, die vielleicht die beste Ausbildung aller Zeiten hat, die ihre Vorstellungen eines modernen, aber auch ökonomisch und ökologisch nachhaltigen Unternehmens verwirklichen möchte. Wir wollen an der Stelle erleichtern, in die Selbstständigkeit zu starten. Wir wollen die Bereitschaft des qualifizierten Berufsnachwuchses zur Hofübernahme stärken und Hürden abbauen. Die gute Nachricht ist, die Niederlassungsprämie kann nun beantragt werden. Junglandwirte bis zum 40. Lebensjahr erhalten auf Antrag eine Zuschussförderung von 45.000 Euro. Der Zuschuss wird über einen Zeitraum von drei Jahren in Tranchen zu 15.000 Euro ausgezahlt. (Beifall der FDP, vereinzelt bei der SPD und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will noch einmal klar die Frage aufwerfen: Warum ist uns diese Zuschussförderung so wichtig? – Es wurde angesprochen – Abgeordneter Weber hat das gesagt –, die Landwirtschaft gehört zu den kapitalintensivsten Branchen. Wenn es darum geht, einen Betrieb zu gründen oder zu übernehmen, steigt der Kapitalbedarf noch einmal zusätzlich. Mit dieser Niederlassungsprämie stärken wir die Investitionskraft; denn die Erfahrung auch aus anderen Bundesländern hat gezeigt, dass die Prämie wie eine Stärkung der Eigenkapitaldecke wirkt und das letztendlich von den Banken gewürdigt wird. Ich will es vielleicht noch einmal mit Blick auf Kollegin Blatzheim-Roegler sagen, wir flankieren zusätzlich die Niederlassungsprämie mit den Zuschlägen für die Junglandwirte im Rahmen der Direktzahlungen und durch das Agrarinvestionsförderungsprogramm. Auch hier haben wir in Rheinland-Pfalz die GAP klug gestaltet und ausgearbeitet. Meine Damen und Herren, die Investitionskraft ist von herausragender Bedeutung; denn die junge Generation muss und will die Chancen der Digitalisierung und Innovation nutzen können. Es ist erklärtes Ziel der rheinland-pfälzischen Landwirtschaftspolitik, einerseits ökonomische und andererseits ökologische Ziele in Einklang zu bringen. Wir wissen alle, das geht nur mit gut aufgestellten Betrieben. Lassen Sie mich zum Schluss noch einmal sagen, wir unterstützen als Land ganz klar Forschung und Innovation im Bereich Smart Farming. Ich halte es für ein wichtiges Instrument, nicht nur für die jungen Landwirte, letztendlich die Betriebe zu optimieren. An der Stelle wechsle ich einmal ganz kurz in die Rolle der Wirtschaftsministerin. Ich war dieser Tage im Hunsrück bei einem starken Mittelständler der Landmaschinentechnik. (Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir auch!) Auch das muss uns stolz machen, diese Herstellung der Landmaschinentechnik und -gerätschaft, die ebenfalls zur Digitalisierung beitragen. Hier haben wir viele Hidden Champions, auf die andere Länder stolz schauen. Lassen Sie uns das gemeinsam verinnerlichen. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Genau aus diesen Gründen haben wir auch die GeoBox entwickelt und bundesweit Maßstäbe gesetzt. Wenn ich sehe, dass mittlerweile andere Bundesländer diese Dienstleistungen abrufen und nutzen, dann sollte uns das gemeinsam umtreiben und weiter antreiben. Ich will zum Schluss noch einen Aspekt ansprechen – Kollegin Rauschkolb hat es vorhin erwähnt –, die Weiterentwicklung der Ausbildung in den grünen Berufen. Wir haben uns auf der Agrarministerkonferenz in Büsum noch einmal dafür starkgemacht, damit auch hier eine Modernisierung der Ausbildung stattfindet. Viele Lehrpläne beruhen noch auf dem Stand von vor 20, 30 Jahren. Die junge Generation will aber modern lernen, sie will innovativ lernen und diese Ansätze in den Betrieben umsetzen. Daher ist das ein wichtiges Signal, das von Rheinland-Pfalz ausgegangen ist. Meine Damen und Herren, Pflanzenschutz, Zukunft der Tierhaltung wurden vorhin auch noch einmal angesprochen. Wir alle wissen, es hat viel Verunsicherung ausgelöst, es hat Ängste ausgelöst. Deswegen ist es unsere gemeinsame Aufgabe, Zuversicht, Lösungsorientierung und Ansätze aufzuzeigen. Ich glaube, die Hofübernahmeprämie ist ein ganz wichtiges Signal und die rheinland-pfälzische Handschrift der Agrarpolitik. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will zum Schluss sagen, wir haben in Rheinland-Pfalz immer in einem guten Miteinander zwischen der Politik und dem Berufsstand, aber auch allen Generationen die Dinge angepackt. Mich hat ein Stück weit in der Debatte gefreut, dass sich Werte wie Respekt, Berufung und Wertschätzung ganz klar dominierend breitgemacht haben. Das sollte uns Mut geben, die Aufgaben der Zukunft zu lösen. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)