Dr. Bernhard Braun

Es ist eine Einmaligkeit, die wir feststellen müssen, dass eine Abgeordnete hier ans Pult geht, die selbst die Sitzung geleitet hat und dann die Landesregierung kritisiert. Meine Damen und Herren, Sie können verstehen, dass ich mich darüber ein wenig echauffieren kann. Ich will ganz kurz auf den Inhalt eingehen. Es ist wichtig, dass wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk retten, dass es einen präziseren Auftrag und die Möglichkeit gibt, Spartenprogramme nicht mehr direkt zu senden. Ich bin der Auffassung – das muss ich kritisch sagen –, es wäre schön, gerade die Spartenprogramme, die man nicht mehr senden muss, sehen zu können und im Fernsehen angeboten zu bekommen. Das ist der Wunsch jedes einzelnen. Tagesschau24 interessiert mich mehr als irgendeine Showsendung im ZDF oder in der ARD, aber das ist meine Sache. Meine Damen und Herren, der Onlineauftrag ist wichtig, damit wir das nachher noch sehen können, was es gibt, und wir nicht daran gebunden sind – das hat die SPD gesagt –, immer dann sitzen zu müssen, wenn das Programm läuft. Man kann es dann früher oder später anschauen. Meine Damen und Herren, die Gremien haben eine wichtige Funktion. Wenn man die Gremien stärken will, dann muss man sie befähigen, dass sie ihre Urteile fällen können. In den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind viele Menschen, die vielleicht nicht die entsprechende Vorbildung in diesem Bereich haben. Wir wissen, Adolf Weiland konnte das sehr gut. Es ist nicht jeder Adolf Weiland, der in einem solchen Gremium sitzt. Es wäre gut, man würde für die Schulung der Gremien mehr Geld ausgeben, damit man die Menschen besser schulen kann, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten überwachen. Das ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe. Es ist deswegen wichtig, dass die Gremien gestärkt und unterstützt werden. (Glocke des Präsidenten) – Entschuldigung, der eine Satz noch. Es wäre gut, wir würden den Rundfunkbeitrag stabil halten können. Es gibt immer wieder Diskussionen über steigende Rundfunkbeiträge. Diese sind nicht sehr förderlich. Ich glaube, das ist das Ziel, von dem wir alle ausgehen. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)