Stephan Wefelscheid

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorhin hat Herr Haller – jetzt ist er nicht da – darauf hingewiesen, wie man vonseiten der Opposition den Antrag (Zuruf von der SPD: Da sitzt er doch!) – da sitzt er, verdeckt von Herrn Oster – unterstützen möge. Das möchte ich noch einmal, lieber Martin, verdeutlichen. Die ersten drei Sätze Eures Antrags oder drei Seiten, geschenkt, Gesinnungsaufsatz, aber was wirklich wichtig ist, ist unter III. zu finden, die Aufforderung. Da steht dann das an, was Herr Weber vorhin sagte, weil sich in der Praxis genau dieses Problem stellt: Muss man Ausgleichsflächen noch ausweisen, oder kann man, wenn man Photovoltaikfreiflächenanlagen installiert, diese Flächen auch gleichsam dafür nutzen? Das löst Probleme. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Darüber hinaus der wichtigste Punkt, der hier steht, ist der Auftrag, dass das Ganze über Zielabweichungsverfahren zu lösen ist; denn da haben wir im Moment das Problem, dass bei den SGDen die Anträge hängen. Da geht es nicht weiter. Mit dieser Aufforderung, die in diesem Antrag steht und durch diesen Antrag artikuliert wird, erhoffe ich mir jetzt schon eine Beschleunigung der Verfahren, damit dann auch meine Bürgermeisterin zu Hause vielleicht für Waldesch (Abg. Dr. Anna Köbberling, SPD: Sag Koblenz!) – nein, es ist die VG Rhein-Mosel – in die Umsetzung gehen kann. Die warten dort schon sehr lange darauf, bei Waldesch eine Photovoltaikgroßflächenanlage projektieren zu können, (Abg. Sven Teuber, SPD: Koblenz!) und es tut sich nichts. Wir hoffen sehr, mit der Aufforderung ein bisschen Zug in das Verfahren hinein zu bekommen, sodass die SGDen schneller arbeiten und genehmigen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN –