Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schnieder, das war laut, aber nicht toll. (Beifall bei der SPD) Das war auch keine Rede gegen rechts, das war kein Bollwerk gegen rechts, das war bestenfalls ein löchriges Sieb. Das war keine Distanzierung von plumpen rechten Parolen, nein, es war mehr noch, Sie hatten die AfD an Ihrer Seite, Herr Schnieder. (Zuruf des Abg. Dirk Herber, CDU) Die AfD war bei Ihrer Rede an Ihrer Seite. (Abg. Michael Frisch, AfD: Das war was Vernünftiges, was er gesagt hat!) Es gab keine Distanzierung zu den Aussagen Ihrer Kollegen Gensch, Dickes und auch nicht zu Herrn Baldauf, (Abg. Gordon Schnieder und Anke Beilstein, CDU: Warum?) der unser Asylrecht infrage gestellt hat, keine einzige Distanzierung. (Beifall bei der SPD und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vielleicht aber kennen Sie das Wort verbrämen. Das haben Sie in Ihrer Rede gemacht. Sie haben die Parolen Ihrer Fraktion durch verschleiernde und beschönigende Sätze abgeschwächt nach dem Motto „Man muss doch mal die Wahrheit sagen dürfen, (Zuruf der Abg. Ellen Demuth und Gordon Schnieder, CDU –