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Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER 02.03.2023 Sitzungen 18/40

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich wollte vielleicht noch einmal zur Wissensfortbildung beitragen. Ich habe nämlich schon zweimal dem Richterwahlausschuss angehört, bei dem die kommunalen Vorschlagslisten eingehen. Frau Kollegin, wenn Sie behaupten, dass eben keine Individualbetrachtung stattfindet, dann ist das falsch, weil wir im Richterwahlausschuss genau Name für Name durchgehen. Das ist sozusagen der Check der Leute, (Abg. Michael Frisch, AfD: Ganz genau!) weswegen wir genau wissen, wer die Leute sind. Darüber wird dann in vertraulicher Sitzung gesprochen, und es wird überlegt, ob Leute auch die Tauglichkeit besitzen. Insofern stimmt die Ausführung, die Sie gerade getätigt haben, nicht. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der AfD)

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