Dr. Jan Bollinger

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Dr. Kusch, ich diskutiere immer gerne mit Ihnen, weil Sie sich sehr sachlich einlassen. Eine Sache habe ich jetzt aber eben als falsch dargestellt oder irreführend empfunden; denn Sie sagten, dass die Krankenhäuser durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten seien. Das mag auch sein. Nun ist es aber nicht so, dass es ihnen vorher gut gegangen wäre. Die 70 % Überschuss waren eben nicht in dem Vor-Corona-Jahr 2019 gegeben. Da hatten wir noch einen Überschuss von 56 %. Das ist dann im Jahr 2020, Artefakt der CoronaHilfszahlungen, auf die von Ihnen genannten 74 % gestiegen. Es ist dann aber im Jahr 2021 wieder deutlich gesunken, also auf einen Stand, bei dem wir mehr Krankenhäuser mit einem Fehlbetrag als mit einem Überschuss haben. Wenn wir uns die Einschätzungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft anschauen, dann besteht dort nicht die Hoffnung, dass es sich bessert, nachdem Corona jetzt weniger gravierend ist, sondern im Gegenteil erwarten die Krankenhausgesellschaft und Krankenhäuser selbst, dass sich die Situation weiter verschlechtert. Diese Befürchtung wird auch aus Sicht der Krankenhausgesellschaft nicht wesentlich durch das, was bislang über die Pläne des Bundesgesundheitsministers Lauterbach zur Strukturreform des Krankenhauswesens in Deutschland durchgedrungen ist, gemildert. Da kommt vielleicht noch mehr nach, aber bislang sieht das nicht wirklich gut aus. Ich komme zu meinem Fazit: Das Land muss seine Verantwortung wahrnehmen und die Investitionskosten deutlich aufstocken. Vielen Dank. (Beifall der AfD)