Dr. Lea Heidbreder

Danke. – Einige Kommunen machen auch tatkräftig davon Gebrauch, genau das Geld in die Hand zu nehmen und den ÖPNV vor Ort als Aufgabenträger, als originäre Aufgabe der Kommunen zu stärken. Es gibt eine Interimslösung, die vom Land gemeinsam mit den Kommunen diskutiert wurde, für die Finanzierung zwischen der Verabschiedung des Landesnahverkehrsgesetzes und der Verabschiedung des Landesnahverkehrsplans. Genau hier wurde eine Finanzierung, eine Interimslösung auf Grundlage bestehender ÖPNV-Konzepte festgelegt. Mit dem Deutschlandticket und mit der Entwicklung des Landesnahverkehrsplans ist dieses Jahr das Jahr des ÖPNV. Stellen wir also gemeinsam Bus und Bahn ins Rampenlicht für eine zuverlässige, klimaschonende und sozial gerechte Mobilitätswende in diesem Land. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)