Astrid Schmitt

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Braun, aufgrund der Redezeit der Landesregierung gibt es nun doch die 2 Minuten zusätzlich statt der zweiten Runde. Ich frage aber, gibt es Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dann haben wir diesen Tagesordnungspunkt mit Besprechung des Berichts der Landesregierung erledigt. Ich darf Punkt 8 der Tagesordnung aufrufen: Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 18/5568 – Erste Beratung dazu: Heute für morgen – Ein zukunftsfähiger ÖPNV für ein mobiles RheinlandPfalz Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – – Drucksache 18/5569 – Gesetzesfolgenabschätzung zum Landesgesetz zur Änderung des Nahverkehrsgesetzes Antrag der Fraktion der CDU auf Ersuchen an die Landesregierung nach § 53 Abs. 4 Satz 1 GOLT – Drucksache 18/5603 – Es wurde eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart. Die Fraktion der CDU hat 8 Minuten, die FREIEN WÄHLER haben 6 Minuten. Zunächst begründet ein Mitglied der antragstellenden Fraktion, in dem Fall Abgeordneter Schreiner.