Steven Wink

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn lassen Sie mich sagen – wir wiederholen das immer wieder –, der Mittelstand hat eine große Bedeutung. 99 % – das zeigt auch der vorliegende Bericht – der Unternehmen in Rheinland-Pfalz zählen zum Mittelstand, ob das das Sanitätshaus ist, das Hotel, das Restaurant oder auch Unternehmen sind, die in der Krise, in der Pandemie-Zeit große Erfolge ins Land geführt haben. (Vizepräsidentin Astrid Schmitt übernimmt den Vorsitz) Der Mittelstandsbericht zeigt uns die Analyse der Lage, er zeigt erfreuliche Entwicklungen, aber er zeigt auch Herausforderungen oder Aufgaben, die sich gestellt hatten oder die sich für die Zukunft stellen. Im Jahr 2021 hatten wir unter anderem auch Nachwirkungen und Auswirkungen durch Corona. Einige Unternehmen wurden dadurch und gerade auch durch die weltweite Lieferkettenproblematik und die Lieferschwierigkeiten in Mitleidenschaft gezogen, aber auch Bereiche wie Kunst, Unterhaltung oder Erholung, also die sonstigen Dienstleistungen, hatten in den Zeiten zu kämpfen. Wichtig war, dass das Land im Schulterschluss mit dem Bund hier viele Hilfen zur Verfügung gestellt hat, ob das die Bundeshilfen waren, ob das die Kurzarbeit war, ob das Corona-Steuerentlastungsgesetze waren. Trotz dieser Pandemie hatten wir auch erfreuliche Aspekte. BioNTech zum Beispiel hat im Schulterschluss mit der Gesundheitswirtschaft zum gesamtwirtschaftlichen Aufschwung in Rheinland-Pfalz beigetragen. Die Leistungen dieser Branchen konnten sogar über den Stand aus dem Jahr 2019 angehoben werden. Dies führte zu neuen Arbeitsplätzen und zur Stabilität der Erwerbstätigkeit. Während das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahr 2021 um 2,9 % gestiegen ist, ist es in Rheinland-Pfalz um 9,6 % gestiegen. Das ist eine hervorragende Leistung der Wirtschaft in unserem Land. Auch das Baugewerbe hat mit der guten Konjunktur in dieser Zeit ein 2,1%iges Umsatzplus generiert. Die mittelständischen Betriebe im Bereich Handel, Instandhaltung und Reparatur zeigten sich als große Ausbilder. Bei allen Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeitern gab es 56.400 Auszubildende. Davon waren 13.100 in dieser Branche in Ausbildung. Dass diese Krise überstanden wurde, war aber auch ein Aspekt des Zusammenhalts der Gesellschaft in unserem Land, aber auch der stabilen Wirtschaft und dem Engagement der Wirtschaft in unserem Land und vor allem der Unternehmerinnen und Unternehmer allen voran. Deshalb ist es wichtig, auch in der Zukunft die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft gut aufzustellen, der Wirtschaft Möglichkeiten zu geben, (Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin) international wettbewerbsfähig zu bleiben und international noch stärker zu werden. Wichtig ist hierbei die Fach- und Arbeitskräftegewinnung. Deshalb finden wir es als FDP-Fraktion auch wichtig, dass wir die Maßnahmen für die inländische Aus- und Weiterbildung weiter im Fokus haben, weiter denken, stärken und fördern, aber auch das strukturierte Einwanderungsgesetz nun ebenfalls von Rheinland-Pfalz durch die Landesregierung, durch die Ministerin mit dem Bund mit verhandelt wird. Gleiches gilt für Maßnahmen wie die Innovationsförderung, die Förderung im Handwerk, die Verkehrsinfrastruktur, aber auch die Start-up-Förderung sowie dem Wachstumsfonds. Wir danken Ministerin Daniela Schmitt und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Haus, dass sie stetigen Einsatz zeigen, für die Wirtschaft ansprechbar sind, da sind und Maßnahmen umsetzen; denn die Maßnahmen zeigen Wirkung. Ich darf sagen, die Gleichung ist letztendlich ganz einfach: Je stärker die Wirtschaft, umso mehr Arbeitsplätze schafft sie, und desto höher ist unser Wohlstand; denn jeder Euro, den wir ausgeben, muss durch die starke Wirtschaft, die wir haben, erst einmal verdient werden. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)