Michael Ebling

Herr Abgeordneter, da Sie so empfindlich sind bezüglich des Namens, bitte ich in aller Form um Entschuldigung. Natürlich wollte ich die Fraktion korrekt angesprochen haben, so wie es Ihre Bezeichnung ist. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Finden Sie das jetzt empfindlich?) Wenn wir aber schon so juristisch werden, will ich zumindest darauf hinweisen, dass die Umsetzung der hiesigen Jugendbeteiligung im Rahmen der Angemessenheit dem Gestaltungsspielraum der Gemeinden und Gemeindeverbände unterliegt. Das wird dadurch nicht normiert. Deshalb ist die Fehleranfälligkeit, so wie Sie sie beschrieben haben, aus unserer Sicht juristisch so nicht gegeben. Ich bleibe dabei. Es wirkt sehr konstruiert. Wenn man mehr Beteiligung für Jugendliche haben möchte, wie Sie es zum Ende hin formuliert haben, (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) dann önnte man es etwas beherzter angehen und nicht die Probleme und Schwierigkeiten in den Vordergrund stellen, sondern sagen: Es ist eine sinnvolle Ergänzung unserer gemeinderechtlichen Vorschriften, dass mehr Jugendliche in Rheinland-Pfalz beteiligt werden. So sieht Jugendförderung aus meiner Sicht aus. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –