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Marco Weber

FDP 26.01.2023 Sitzungen 18/37

Ich habe gerade versucht, mich an 2007 zu erinnern. Als wir unsere Hackschnitzelheizung angeschafft haben, war die damalige Diskussion, welche Heizung wir nehmen, damit diese Heizung in der Lage ist, Getreide mit zu verbrennen. 2007/2008 war die Diskussion: Können wir in eine Heizungsanlage investieren, die Getreide mit verbrennt, weil der damalige Getreidepreis unter dem Brennwert von Öl, Heizöl und Gas lag? Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Schreiner, ich habe die Anfrage durchgelesen und Ihnen intensiv zugehört. Ich finde es bemerkenswert, dass Sie im Januar 2023 sagen, wir wollen von der Landesregierung im Prinzip diese 15 % in allen Bereichen vierstellig hinter dem Komma ausgerechnet haben. Das Ansinnen der FDP in Rheinland-Pfalz und dieser Koalition in Bund und Land ist, dass wir uns alle einhaken und dem Bürger signalisieren, wir gehen voran, wir zeigen dem Bürger, dass wir als Koalition, aber auch als Opposition mit gutem Beispiel vorangehen und diese Energieeinsparungen umsetzen, und zwar so umsetzen, dass auch künftig in den Gebäuden, in denen sie umgesetzt werden – ob innen oder außen, auf dem Dach oder mit der Isolierung des Rohres –, nachhaltig Energie eingespart werden kann. (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Wenn Sie sagen, wir wollen von dieser Landesregierung bis auf die Nachkommastelle ausgerechnet haben, was gemacht worden ist, (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) dann sage ich Ihnen: Sie sind ein kleinkarierter Abgeordneter, der überhaupt nicht die Tragweite dieser Maßnahmen im Blick hat. (Zurufe von der CDU: Oh!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Landesregierung hat vorbildhaft die Maßnahmen ergriffen, um die Energieeinsparung von 15 % in ihren Liegenschaften umzusetzen. Die eine oder andere Maßnahme dauert auch ihre Zeit, weil die baulichen Gegebenheiten – das war auch in der Großen Anfrage ersichtlich – nicht möglich waren bzw. Zeit in Anspruch genommen haben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist eine große Herausforderung für den Bürger in diesen Zeiten. Wir erleben aber auch, dass es diese Bundesregierung geschafft hat, mit ihren Maßnahmen, die sie ergriffen hat, die Energiepreise in den Griff zu bekommen. Die Energiepreise sinken. Deshalb ist die Politik, die wir in Bund und Land machen, die richtige. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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