landtag-rlp.de ↗

Matthias Lammert

26.01.2023 Sitzungen 18/37

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Ende der Debatte. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER – Drucksache 18/5236 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der FREIE WÄHLERN abgelehnt. Ich rufe Punkt 16 der Tagesordnung auf: Energieeinsparungen der öffentlichen Hand Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU – – Drucksachen 18/3648/4354 – Es ist eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbar. Die CDU hat zusätzlich 3 Minuten, und die FREIEN WÄHLER haben zusätzlich 1 Minute. Für die antragstellende Fraktion erteile ich Abgeordnetem Gerd Schreiner das Wort.

Protokoll ↗