Dr. Stefanie Hubig

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich fange vielleicht einmal mit dem an, über das wir heute nicht streiten. Wir streiten nicht darüber, dass wir mit den Ergebnissen, die wir im IQB-Bildungstrend im vergangenen Herbst bekommen haben, nicht zufrieden sind. Darüber streiten wir nicht. Diese Ergebnisse sind nicht so, dass wir damit zufrieden sein könnten. Wir wollen, dass die Kinder in Rheinland-Pfalz die Mindeststandards erreichen. Das ist eine Frage der Bildungsgerechtigkeit. Deshalb arbeiten wir daran. Deshalb ist es unser erklärtes Ziel. Ich sage das heute in aller Deutlichkeit, wie ich das immer wieder gesagt habe: Wir sind natürlich nicht zufrieden mit diesen Ergebnissen. Für uns ist diese Studie aber Ansporn. Sie ist deshalb Ansporn – darüber streiten wir –, weil sie zeigt, wo wir in Rheinland-Pfalz stehen. Herr Paul, Sie haben mehrfach gesagt, wir hätten uns verschlechtert und würden uns der Realität verschließen. Ich kann Ihnen nur sagen, wir verschließen uns der Realität nicht. Schreiben Sie es gerne wieder mit. Ich freue mich immer, wenn ich viele Zitate meiner hervorragenden Staatssekretärin Bettina Brück höre. Sie können auch meine Zitate immer gerne verwenden. Wir können Ihnen auch gerne noch mehr davon zur Verfügung stellen. Ich finde den Fleiß Ihrer Mitarbeiter bemerkenswert. Ich weiß nicht, vielleicht tun Sie es auch selbst, aber ich nehme an, es sind Ihre Mitarbeiter, und es sind sicherlich keine Frauen dabei. Davon gehe ich auch aus. (Beifall und Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Er ist bemerkenswert, aber er ist genauso rückwärtsgewandt wie Sie in Ihrer ganzen politischen Auffassung sind. Statt dass Sie stunden- oder minutenlang zitieren, was Staatssekretärin Brück oder ich in der Vergangenheit gesagt haben, wäre es vielleicht besser gewesen, sich noch einmal die Studie anzuschauen. In dieser Studie steht – diese Zitate gebe ich Ihnen gerne, dann müssen Sie sie nicht alle einzeln heraussuchen – an sehr vielen verschiedenen Stellen Folgendes in verschiedenen Kontexten. Ich zitiere jetzt die Studie mit Erlaubnis des Präsidenten: „Bemerkenswert ist, dass – entgegen der das erreichte Kompetenzniveau zwischen den Jahren 2016 und 2021“ stabil geblieben ist, „wenn auch auf unterschiedlichem Niveau.“ Das bezieht sich auf die Ergebnisse, die Hamburg, Rheinland-Pfalz besser und Bremen erzielt haben. Ich kann Ihnen drei Seiten dazu geben, auf denen das immer wieder in verschiedenen Kompetenzwerten steht. Von zwölf Kompetenzwerten haben wir uns in elf Kompetenzwerten nicht verschlechtert. (Zuruf des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD) Lesen Sie diese Studie einmal richtig. Sie müssen vielleicht einmal mit einer Wissenschaftlerin oder einem Wissenschaftler reden. Sie hätten vielleicht die Anhörung mit Professor Stanat abwarten sollen. Die hätte Ihnen nämlich erklärt, dass es einen Unterschied zwischen einer signifikanten Verschlechterung gibt, die eben nicht da ist. Wir haben uns nicht verschlechtert. Es gibt eine einzige Disziplin. Das ist das Zuhören. Das merkt man manchmal hier auch. Beim Zuhören haben wir uns tatsächlich verschlechtert. Ja, das ist wahr. Bei allen anderen nicht. Deshalb haben wir uns in den Ergebnissen nach vorne geschoben. Sie sprechen immer davon, dass Sie hier die Rankings aufführen. Schauen Sie sich uns einmal in den Rankings an. Wir sind deutlich nach vorne gekommen mit einem Niveau, mit dem wir nicht zufrieden sind, aber mit einem großen Unterschied zu 13 anderen Bundesländern. Trotz der Corona-Pandemie haben wir es geschafft, dass sich unsere Ergebnisse bis auf eine Disziplin nicht signifikant verändert haben. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –