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Dr. Jan Bollinger

AfD 26.01.2023 Sitzungen 18/37

– Das muss ich klarstellen, so ist es. (Zuruf des Abg. Sven Teuber und weiterer Abgeordneter der SPD) Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Herr Kollege Wink, im Ausschuss habe ich Herrn Ministerialdirektor Stich mit dem Zitat des Bundesgesundheitsministers von den 5.000 fehlenden Studienplätzen konfrontiert, und er hat eingeräumt, dass das richtig sei, dass er sich aber nicht als Adressat dieser Worte sehe. Daraufhin habe ich ihn aber gefragt, ob er als Vertreter des Landes RheinlandPfalz dieses Thema auf die Agenda, auf die Tagesordnung der Gesundheitsministerkonferenz, gesetzt habe oder dies zu tun gedenke, und dem hat er widersprochen, dass er das nicht tun wolle, dass er andere Themen im Vordergrund sehe. Das halte ich aber für sehr problematisch; denn einerseits wurde das Problem offensichtlich auch von ihm erkannt (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) und versucht, es auf andere Bundesländer, die angeblich keine Fakultäten hätten, abzuwälzen. (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Was heißt hier angeblich?) Letztlich liegt aber der Schlüssel bei der Landesebene, bei Rheinland-Pfalz, wo Studienplätze geschaffen werden müssten, und wenn man das nicht allein tun will, weil die bösen anderen nicht mitziehen, dann muss man auf Bundesebene eine Konferenz, eine Initiative anstoßen, (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) anstatt den Kopf noch tiefer in den Sand zu stecken, so lange, Herr Haller, bis wir gar keine Ärzte mehr haben. Vielen Dank. (Beifall der AfD)

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