Alexander Schweitzer

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Vielen Dank für die Debatte zu einem Thema, von dem man nun wirklich sagen kann, es wird uns noch in den nächsten Jahren und wahrscheinlich auch Jahrzehnten beschäftigen. Es geht darum, was die Politik tut, was die Gesellschaft tut, um Menschen immer da zu unterstützen, wo sie sich ganz persönlich entschieden haben, in ihrem Leben die Segel neu zu setzen. Das kann ganz unterschiedlich sein. Es können ganz persönliche Gründe sein. Das kann das Erlernen einer Sprache sein. Das kann das Beschäftigen mit Themen sein, von denen man schon einmal gehört hat, die aber in dem eigenen bisherigen Leben in der Ausbildung noch nicht die Rolle gespielt haben. Es kann aber natürlich auch die sehr stark berufsbezogene Weiterbildung sein. Alles hat seinen wirklichen Platz in der Weiterbildungslandschaft in RheinlandPfalz, weil sie stark ist, weil sie innovativ ist, weil sie vielfältig ist und deshalb, meine Damen und Herren, wunderbar zu diesem Land Rheinland-Pfalz passt. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ich bin sehr froh, dass uns das Parlament Fragen vorgelegt hat, die wir beantworten konnten. In einigen Beiträgen – nicht in allen, aber in einigen schon – hat tatsächlich die Große Anfrage die Grundlage der jeweiligen Rede gebildet. Deshalb will ich auf das eine oder andere noch einmal eingehen. Natürlich ist es so, die Krise hat die Weiterbildungslandschaft gefordert. Ich würde nicht sagen, dass sie sie beschädigt hat, aber sie hat sie gefordert. Das ist doch völlig nachvollziehbar. Wenn wir insbesondere auf physische Präsenz setzen, wenn in den Volkshochschulen und bei allen anderen Weiterbildungsträgern Weiterbildung bis dato darin bestand, dass man in einem Raum mit verschiedenen Personen zusammenkommt und dann Stunden damit verbringt, gemeinsam etwas zu erarbeiten, dann ist das in der Pandemie eine Schwierigkeit. Wenn man darüber hinaus sieht, dass viele Weiterbildungsträger ein ganzes Stück dadurch motiviert werden, Angebote zu formulieren, weil sie aus der Wirtschaft und von anderen Interessenträgern kommen und diese dann zurückhalten müssen, dann ist das ein weiterer Punkt, der uns in der Weiterbildungslandschaft in Mitleidenschaft gebracht hat. Was haben wir gemacht? – Wir haben nicht gedacht, schaut einmal, wie ihr durchkommt und wir sprechen uns nach der Pandemie wieder, sondern wir haben als Land enorm engagiert dafür gesorgt, dass wir alle Weiterbildungsträger, die sogenannten WB 7 und viele darüber hinaus, durch diese Krise getragen haben, dass sie heute noch da sind und wir schon seit vielen Monaten mit ihnen gemeinsam auch als neues Ministerium imstande sind, die Zeit nach der Pandemie zu planen, uns darauf vorbereiten, aus der Krise zu lernen und danach in der Weiterbildungslandschaft noch stärker zu sein. Das ist das Ziel, und das muss das Ziel sein, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Herr Drumm, ich gratuliere Ihnen ganz herzlich zum Geburtstag und widerspreche Ihnen im selben Satz. (Heiterkeit im Hause) Sie hatten gestern Geburtstag und heute nicht recht. So ist das leider. (Heiterkeit im Hause) Sie sagen, früher war alles besser. Vielleicht neigt man dazu – ich manchmal auch –, das zu sagen. Ich will Ihnen einfach nur eines sagen. Es mag sein, dass sich die Zuschnitte eines Ministeriums verändern, aber ich glaube, Sie können an vielen Beispielen feststellen, der Schwerpunkt und der hohe Stellenwert der Weiterbildung haben sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten in Rheinland-Pfalz nie verändert. Er ist immer gestiegen. Deshalb bin ich auch sehr froh, dass Sie zu Recht darauf hingewiesen haben, dass wir die Haushaltsansätze erneut erhöhen. Ich danke dem Parlament dafür, dass es diese Entscheidung getroffen hat. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben das Weiterbildungsgesetz. Wir haben das Bildungsfreistellungsgesetz. Wir haben den QualiScheck. Wir sind eines der wenigen Länder, das die kleinen und mittleren Unternehmen als Betriebe dabei unterstützt, für ihre Beschäftigten Weiterbildung anzubieten. Lassen Sie mich bei dem Satz noch einmal sagen, ich würde mich freuen, ich käme deshalb im Haushalt in finanzielle Schwierigkeiten, weil so viele Betriebe von diesem Angebot Gebrauch machen möchten. Ich sage das ganz offen – ich habe das auch an anderer Stelle schon gesagt –, das zentrale arbeitsmarktpolitische Instrument der letzten Monate war das Kurzarbeitergeld. Viele Unternehmen, auch und gerade in Rheinland-Pfalz, haben davon profitiert, aber ich sage es ganz offen, viel zu wenige Unternehmen haben dieses Kurzarbeitergeld mit Weiterbildung im Betrieb verbunden. Da wäre wirklich viel Potenzial gewesen, das nicht genutzt worden ist. Ich sage, das ist manchmal auch in vielen Betrieben eine verpasste Chance, die man hoffentlich nicht in ein paar Jahren bereut. Ich sage deshalb, lassen Sie uns das an der Stelle nachholen. Weiterbildung und Qualifizierung sind die Möglichkeit, die Menschen persönlich zu unterstützen, sich bei den Veränderungen zu wappnen, aber auch die Wirtschaft, die Betriebe und die Belegschaften darauf einzustellen, dass diese Transformation uns alle fordern wird. Wenn wir in Rheinland-Pfalz erfolgreich sein wollen, kann das nur geschehen, dass wir uns auch in den Betrieben auf diese Transformation einstellen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Zu guter Letzt bin ich sehr froh, dass diese Vielfalt der Weiterbildungslandschaft in Rheinland-Pfalz auch eine Vielfalt der unterschiedlichen kulturellen Provenienzen ist – ob das konfessionell ist, ob das sehr stark dem ländlichen Raum zugeordnet ist, ob das im Sport ist, ob das bei den Volkshochschulen ist, ob das kommunal vorgehalten ist – und alle von einer gemeinsamen Vorstellung getragen sind, nämlich dass Weiterbildung, Qualifizierung, politische Bildung, Demokratiebildung alles zusammenbringt. Es geht nicht nur darum, sich sozusagen im Verwertungssystem unserer Marktwirtschaft selbst zu optimieren, sondern es geht auch darum, Bürgerinnen und Bürgern immer wieder die Möglichkeiten zu geben, sich neu auszurichten, Dinge für sich selbst auch als Demokratinnen und Demokraten neu zu ordnen, neu zu verstehen, sich selbst als Demokratinnen und Demokraten zu wappnen. Weil der Redner der AfD das kritisiert hat: Natürlich geht es auch darum, in der Weiterbildung dafür zu sorgen, dass Menschen darauf eingestellt sind, dass sie sich nicht spalterischen Tendenzen hingeben. Eine Demokratie muss doch auch in Anspruch nehmen dürfen, dass wir dafür sorgen, dass die Spalter in dieser Demokratie nicht die Mehrheit bekommen und die Menschen, die sagen, ich will mich dem zur Wehr setzen, auch ausgestattet sind. (Abg. Michael Frisch, AfD: Kommt drauf an, was man darunter versteht!) Ich bin froh, dass unsere Weiterbildungsträger genau dafür auch gute Angebote machen. Ich bin sogar stolz darauf, dass sie das vorhalten. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Zu guter Letzt, es ist nicht so, dass es nur darum geht, Menschen, die schon beschäftigt sind, dafür auszustatten, dass sie auch in Beschäftigung bleiben. Ich habe das gestern an anderer Stelle in einer anderen Debatte schon gesagt. Wir haben immer noch zu viele Menschen, die es nicht geschafft haben, sich eine gelingende Biografie aufzubauen. Da muss viel nachgeholt werden. Da geht es um die zweite Chance, und damit Sie das auch hören, wir brauchen womöglich noch ein Angebot für die dritte und vierte Chance. Es ist alle Mal besser mit Blick auf unsere Volkswirtschaft, auf die gesellschaftliche Entwicklung und die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes selbst, sie oft auszustatten und immer wieder auch mit Angeboten zu versehen. Dann haben wir alle am Ende am meisten davon. Vielen Dank für diese Debatte. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)