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Nico Steinbach

SPD 26.01.2023 Sitzungen 18/37

Lieber Kollege Michael Ludwig, ich muss jetzt noch einmal nachsetzen. Das war mir jetzt schon ein bisschen zu nüchtern und Dunkelmalen, was wir in Rheinland-Pfalz in der Forstpolitik machen; (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) denn das war in den letzten Jahren – wer die Haushaltspolitik aktiv verfolgt hat, der weiß das – einer der Schwerpunkte unserer Arbeit. Wir haben eine Zuführung zum Landesbetrieb Landesforsten von 106 Millionen Euro pro Jahr. Wir haben das im Krisenjahr aufgesetzt und führen das in den Jahren 2023 und 2024 fort. Wir haben zusätzliche Stellen geschaffen für Försterinnen und Förster. (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) Wir sind immer voll mit dabei, wenn es die GAK-Förderung kozufinanzieren gilt, das heißt die 40 % Landesanteil, um Kommunen und Privatwaldbesitzer etc. bei der Wiederaufforstung oder bei der Schadholzaufbereitung und allem, was dazugehört, beim Zukunftswald tatkräftig zu unterstützen, nämlich mit direkten Prämien für Anpflanzungen etc. Eines muss man auch noch einmal sagen. Das Thema „Bundeswaldprämie“ muss man, glaube ich, als ein historisches Moment sehen; denn ich kenne viele Gemeinden, die sich jetzt um diese Waldprämie beworben haben. Da gibt es 85 bzw. 100 Euro pro Hektar. Die Anforderungen sind nicht überbordend, sondern es geht um Natur und Vorausverjüngung, da geht es darum, zertifiziert zu sein, was die allermeisten sind. Ich nenne Ihnen einmal ein Beispiel, einen kommunalen Forstbetrieb aus dem Westerwald, bei dem 100 bis 300 Hektar weg sind, weil sie vorher zu 100 % mit Fichte bestockt waren und dort nichts mehr ist. Da wäre ich als Ortsbürgermeister mit eigenem Forstbetrieb froh über die 30.000 Euro, die ich jedes Jahr für meinen Forstbetrieb bekomme, um die Fixkosten, die Beförsterung etc., das Personal abzudecken, um den Forstbetrieb einigermaßen über die Runden zu bekommen; denn die Alternative wäre verheerend. Möglicherweise könnten sich Gemeinden ihren eigenen Forst nicht mehr leisten und den Zukunftswald nicht aufbauen. Daher ist, glaube ich, im Forstbereich richtig viel unterwegs. Hier wird richtig viel unternommen. So, wie ich das Personal von Landesforsten kenne, ist es immer eine Freude, mit den Menschen in der Fläche zusammenzuarbeiten, weil sie bis in die Haarspitzen motiviert sind. Vielen Dank. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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