Michael Ebling

Danke schön, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist ein bisschen, wie wenn man den Kaffee zweimal aufgießt. Irgendwann schmeckt er dann nicht mehr. So ist auch jetzt im Aufguss von der AfD, dieses Thema weiterdrehen zu wollen, kein weiterer Fortschritt zu erkennen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Wir waren die ersten, die das aufgerufen haben! Das ist nicht unser Aufguss! Schön bei der Wahrheit bleiben!) Die wirkliche Verweigerung, sich einmal mit den gesetzlichen Bestimmungen oder auch nach einem Gespräch mit Vereinen mit dem auseinanderzusetzen, was sie wirklich beschäftigt, ist nach wie vor sehr groß. Ich bin Abgeordneter Klinkel sehr dankbar, dass sie darauf hingewiesen hat, was in diesem Polizeiund Ordnungsbehördengesetz wirklich steht. Das hat wenig mit dem zu tun, was Sie dort hineingeheimnissen. Jetzt wiederhole auch ich mich, aber das darf man, wenn man es sowieso zweimal macht: Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Team Unsinn!) Wirklich, es wäre schon hilfreich, einmal zu lesen, was dort erforderlich ist, um es dann nicht immer wieder mit überbordenden Dingen zu verknüpfen. (Vereinzelt Beifall bei der SPD) Wir haben deshalb nicht nur den Austausch intensiviert, um am Ende mit Vereinen gut im Gespräch zu bleiben, sondern wir suchen weiter das Gespräch mit den kommunalen Ordnungsbehörden. Wir haben über Fortbildungsangebote nicht nur gesprochen, sondern sie konkret vereinbart. Wir werden noch einmal einen Orientierungsrahmen veröffentlichen, der auch im Sinne von Best Practice denen gerne hilft und die unterstützt, die Fragen zur Umsetzung haben. Das Thema der Anhänger – auch das ist ein mehrfacher Aufguss – oder der Betriebszulassungen hat Kollegin Daniela Schmitt dankenswerterweise mit Rundschreiben vom 1. Dezember 2022 schon längst abgeräumt. Wenn das bei Ihnen noch nicht angekommen ist, zeigt das nur, dass Sie gerne das Thema künstlich hochhalten, aber an einer ernsthaften Auseinandersetzung 0,0 Interesse haben. Meine Damen, meine Herren, das erinnert mich an die letzte Kollision, die die AfD mit der Fastnacht hatte. Das war die Kollision ihres früheren Bundesvorsitzenden Meuthen, (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Oh ja!) der in den sozialen Medien auf die übelste Art und Weise gegen das freie Wort in der Mainzer Fastnacht gehetzt hat, oder Ihr Vorgänger, Herr Frisch, der versuchte, sogar das freie Wort durch Entern der Bühne zu unterbinden. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zurufe von der SPD: Ja! Sehr gut! – Unruhe bei der AfD –