Philipp Fernis

Herr Kollege Frisch, herzlichen Dank dafür, dass Sie noch einmal dargelegt haben, Sie haben es nicht verstanden. Ich erkläre es gerne erneut. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ob und wie sich die Inflation in den kommunalen Haushalten auswirkt, werden wir selbstverständlich zu beobachten haben, und wir werden selbstverständlich gegebenenfalls für Anpassungen zu sorgen haben. Einfach zu sagen oder zu suggerieren, da gibt es eine lineare Synchronität, (Abg. Michael Frisch, AfD: Von linearer Synchronität habe ich doch gar nicht gesprochen! Das habe ich doch gar nicht gesagt!) ist aber doch einfach nicht richtig. Es gibt jetzt Tarifverhandlungen. In diesen Tarifverhandlungen wird man sich verständigen. Inflation führt zugleich zu nominellen Mehreinnahmen, weil nun einmal die Bemessungsgröße nominell steigt. Die Entwicklung der Sozialausgaben hängt maßgeblich von höchst unterschiedlichen Faktoren in diesem Land ab, und deswegen ist es Aufgabe dieses Parlaments – Sie können sich darauf verlassen, weil in diesem Parlament noch nie so viel Verantwortung für Kommunalfinanzen übernommen wurde wie in den vergangenen 18 Monaten –, dass wir das tun werden, (Beifall der FDP und bei SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –