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Hendrik Hering

25.01.2023 Sitzungen 18/36

Jetzt die Frage: Haben alle Abgeordneten gewählt? Gibt es noch Abgeordnete im Raum, die ihre Stimme noch nicht abgegeben haben? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Damit schließe ich die Wahlhandlung und beauftrage die schriftführenden Abgeordneten, die dazu eingeteilt sind, mit der Auszählung zu beginnen. Wir verbleiben im Saal. Das wird nicht sehr lange dauern. Ich habe heute Mittag festgestellt, es gibt ein intensives Bedürfnis, sich mit dem Nachbarn auszutauschen und zu reden. Das können Sie jetzt machen in der Hoffnung, dass es nachher ruhiger wird und alles erzählt ist, was Sie zu erzählen haben. (Die Stimmen werden ausgezählt) Ich teile Ihnen das Ergebnis über die Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit mit: abgegebene Stimmen: 91 gültige Stimmen: 91 Ja-Stimmen: 78 Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 5. (Anhaltend Beifall im Hause) Meine Damen und Herren, ich stelle damit fest, dass Professor Dr. Dieter Kugelmann mit der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrheit für die am 1. Oktober 2023 beginnende Amtszeit erneut zum Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt wurde. Professor Dr. Kugelmann, ich darf Sie fragen: Nehmen Sie die Wahl an? Prof. Dr. Dieter Kugelmann: Ich bedanke mich für das Vertrauen. Ich nehme die Wahl mit Freude an. Vielen Dank. (Beifall im Hause)

Protokoll ↗