Astrid Schmitt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit haben wir die Aktuelle Debatte abgeschlossen. (Zuruf von der SPD) – Ach so, sorry, zweite Runde. Ich habe mir eine Abkürzung gewünscht. Gibt es weitere Wortmeldungen? – Dann haben wir sie sozusagen schon erledigt. Vielen Dank. Ich darf jetzt verkünden, dass wir die Aktuelle Debatte beendet haben. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Vom Landtag vorzunehmende Wahlen Wir haben im Ältestenrat vereinbart, dies ohne Aussprache zu machen. Ich rufe der Tagesordnung auf: Punkt 2 a) Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Hochschule Worms Wahlvorschlag der Fraktion der SPD – Drucksache 18/4990 – Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5021 – Wahlvorschlag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/5034 – Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion der SPD – Drucksache 18/4990 –, Wahlvorschlag Jens Guth, zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Damit ist der Wahlvorschlag einstimmig angenommen. Wir kommen zum Wahlvorschlag der Fraktion des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5021 –, Wahlvorschlag Pia Schellhammer. Wer dem Wahlvorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Damit ist der Wahlvorschlag einstimmig angenommen. Wir kommen zum Wahlvorschlag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/5034 –, Wahlvorschlag Stephanie Lohr. Wer dem Wahlvorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Damit ist der Wahlvorschlag einstimmig angenommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe der Tagesordnung auf: Punkt 2 b) Wahl der/des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/5280 – Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER – Drucksache 18/5301 – Gemäß § 14 Abs. 2 Satz 2 Landesdatenschutzgesetz wählt der Landtag den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in geheimer Wahl mit der Mehrheit seiner Mitglieder auf Vorschlag einer Fraktion. Eine Aussprache dazu findet nicht statt. Die Wahl erfolgt für die am 1. Oktober 2023 beginnende Amtszeit. Eine Wiederwahl des bisherigen Amtsinhabers ist zulässig. Wie eben schon bei den Drucksachen genannt, haben die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP am 23. Januar dieses Jahres Herrn Professor Dr. Dieter Kugelmann zur Wiederwahl vorgeschlagen. Die Fraktion der FREIEN WÄHLER hat am 25. Januar dieses Jahres – Drucksache 18/5301 – ebenfalls Herrn Professor Dr. Kugelmann zur Wiederwahl vorgeschlagen. Die Wahl ist also somit über den vorgeschlagenen Kandidaten Herrn Professor Dr. Dieter Kugelmann durchzuführen. Ich darf Ihnen jetzt noch einige Hinweise zur Durchführung und Abwicklung der Wahl mit auf den Weg geben. Die bei mir am Präsidiumstisch sitzenden schriftführenden Abgeordneten werden die Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge aufrufen, wobei Herr Helge Schwab beginnt. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Entschuldigung, was ist? (Zurufe von der SPD) – Das habe ich so schnell nicht überblickt, aber Sie sind dennoch einverstanden. Die Abgeordneten erhalten den von der Verwaltung vorbereiteten Stimmzettel vom Präsidium aus gesehen rechts vor dem Präsidiumstisch. Sie wählen dann in einer der Kabinen, die dort hinten bereits stehen, und werfen dann ihre Stimmzettel in die Wahlurne. Für die Durchführung der Wahlhandlung, insbesondere zur Auszählung der Stimmen, sind zusätzlich die schriftführenden Abgeordneten Markus Kropfreiter von der Fraktion der SPD und Anette Moesta von der Fraktion der CDU eingeteilt, die dann auch von Mitarbeitenden der Landtagsverwaltung unterstützt werden. Die Verwaltung hat einen Stimmzettel vorbereitet, mit dem die Möglichkeit gegeben ist, den vorgeschlagenen Kandidaten durch Ankreuzen des Kästchens, vor dem „Ja“ steht, zu wählen. Wer dagegen ist, kreuzt das Kästchen an, vor dem „Nein“ steht. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) – Entschuldigung, ich muss das aus formalen Gründen machen, auch wenn viele von Ihnen das schon längst wissen. Außerdem ist ein Kästchen für „Enthaltung“ vorgesehen. Stimmzettel, die ohne angekreuztes Kästchen abgegeben werden, sind ebenso ungültig wie Stimmzettel, die mehr als ein Kreuz enthalten. Wir können jetzt, wenn ich das richtig sehe, mit dem Namensaufruf beginnen. Abgeordneter Helge Schwab ruft bis einschließlich des Abgeordneten Peter Moskopp auf, anschließend würde Abgeordneter Oliver Kusch fortsetzen ab dem Abgeordneten Patric Müller. Ich bitte darum, dass dann, wenn die Präsidiumsmitglieder abstimmen, der Präsidiumstisch anders besetzt wird. Dann kann es losgehen.