Dr. Jan Bollinger

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Ich trage jetzt zunächst für meinen erkrankten Kollegen Martin Louis Schmidt zum Thema „Wissenschaft und Forschung“ vor und gehe dann auf meinen eigenen Bereich, das Thema „Gesundheitspolitik“, ein. Die Position der AfD-Fraktion im Bereich „Wissenschaft“ lässt sich am besten unter drei Begrifflichkeiten zusammenfassen: Innovation, Qualitätsförderung und Ideologiekritik. Ich will näher erläutern bzw. aufzeigen, wie sich das in unseren Änderungsanträgen widerspiegelt. Zur Innovation: Wir begrüßen die Aufwüchse beim Pakt für Forschung und Innovation, aber erkennen natürlich auch, dass die Steigerungen um 3 % für das Jahr 2023 und 9 % für das Jahr 2024 inflationsbereinigt faktisch ein Minus und kein Plus darstellen. Ähnlich wie bei der Bildungspolitik geht es uns aber auch bei der Wissenschaftspolitik nicht in erster Linie nur um mehr Geld, sondern um die Inhalte und die Rahmenbedingungen, die in einigen Fällen auch ohne zusätzliche finanzielle Mittel verbessert werden können. Ein Beispiel: Den Haushaltstitel 893 80 in Kapitel 15 12 mit der Bezeichnung „Förderung von Forschung, Schwerpunktsetzungen sowie des Wissenstransfers“ lassen wir hinsichtlich der finanziellen Ausrichtung unverändert. Die AfD-Fraktion fordert allerdings eine inhaltliche Neuausrichtung. Mit den veranschlagten 1,35 Millionen Euro bzw. 2,7 Millionen Euro, wenn man den Doppelhaushalt im Gesamten betrachtet, soll unbedingt die Kernforschung gefördert werden; denn die Kernenergie ist klimafreundlich und effektiv, insbesondere wenn man die jüngsten bahnbrechenden Erfolge bei der Kernfusion betrachtet. (Beifall der AfD) Liebe Kollegen, angesichts der Energiekrise muss unbedingt in die Kernforschung investiert werden. Sie wird in Europa eine Renaissance erfahren und tut dies schon jetzt in Europa und weiten Teilen der Welt. (Abg. Ralf Schönborn, AfD: Genauso ist es!) Rheinland-Pfalz und Deutschland dürfen sich hier nicht vom Fortschritt abkoppeln; andernfalls setzen wir unsere Zukunft aufs Spiel. (Beifall der AfD –